07. Juni 2012

Patentstreit: Apple greift Samsungs Galaxy S3 an

San Francisco/Seoul (dpa) - Apple eskaliert den Patentkrieg gegen Samsung mit einem Angriff auf das neue Spitzen-Smartphone der Südkoreaner, das Modell Galaxy S3.

Kurz vor der geplanten US-Markteinführung beantragte Apple am Mittwoch eine Einstweilige Verfügung gegen das Samsung-Gerät in Kalifornien. Der iPhone-Konzern will das S3 in ein anderes Verfahren anfügen, in dem es um das Vorgängermodell Galaxy Nexus geht. Samsung wehrt sich dagegen.

Überraschend kam am Donnerstag die Nachricht von einem Wechsel an der Samsung-Spitze. Die Konzernführung übernimmt Oh-Hyun Kwon, der bisher für das Geschäft mit Displays und Chips zuständig war. Sein Vorgänger Gee-Sung Choi soll sich federführend um die künftige Strategie kümmern. Er stand seit 2009 an der Konzernspitze. Im Mai hatten Gee-Sung Choi und Apple-Chef Tim Cook auf richterliche Anordnung zwei Tage lang ergebnislos versucht, die Differenzen auszuräumen. Die Gespräche in Kalifornien blieben jedoch ergebnislos.

Apple argumentiert jetzt, das Galaxy S3 enthalte Funktionen, die man bereits beim Galaxy Nexus als unerlaubte Übernahme geschützter Ideen angeprangert habe. Eine Einstweilige Verfügung sei gerechtfertigt, weil das neue Samsung-Gerät angesichts vieler Vorbestellungen dem iPhone-Absatz schaden könne. Konkret führt Apple bisher zwei Patente ins Feld. Bei einem geht es um Suchtechniken, bei dem anderen um die Funktion, bei der ein Gerät Daten wie etwa Telefonnummern erkennt und dem Nutzer entsprechende Optionen anbietet.

Apple erwarb den Gerichtsunterlagen zufolge ein Gerät des Galaxy S3 in Großbritannien. Experten untersuchten es jetzt weiter, um festzustellen, ob noch weitere Apple-Patente verletzt seien. Samsung konterte, es sei zu spät, das neue Modell zur alten Klage hinzuzufügen. Außerdem mische Apple ungerechtfertigterweise die beiden Modelle zusammen.

Die beiden Unternehmen sind weltweit in einen erbitterten Patentkonflikt verstrickt, ein großer Teil der Klagen wird vor deutschen Gerichten ausgefochten. Nach dem Start des iPhone 4S im vergangenen Herbst versuchte Samsung in mehreren Ländern - bisher erfolglos - das Apple-Topmodell zu stoppen.

Bisher gelang es keinem der Rivalen, dem anderen eine massive Niederlage zuzufügen. Mit großer Spannung wird ein großer Prozess mit gegenseitigen Vorwürfen in Kalifornien erwartet, der Ende Juli beginnen soll.

Antrag von Apple

Antwort von Samsung

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