Nach Drohung mit Anklage
17. November 2016

Auch Philippinen drohen mit Austritt aus Weltstrafgericht

Das Weltstrafgericht startete 2002 als Gewissen der Welt. Doch nun bröckelt seine Basis gefährlich ab. Afrika droht mit dem Auszug, Russland zeigt dem Strafgerichtshof die kalte Schulter, und nun droht auch der philippinische Präsident Duterte mit dem Austritt.

Rodrigo Duterte
Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte hat mit seinen Äußerungen schon mehrfach international für Empörung gesorgt. Foto: Mark R. Cristino
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Manila (dpa) – Nach mehreren afrikanischen Staaten drohen nun auch die Philippinen mit dem Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Er überlege, die Mitgliedschaft zu kündigen, sagte Präsident Rodrigo Duterte.

«Warum? Weil diese schamlosen Leute nur auf kleine Länder wie unseres draufhauen», sagte er in Manila vor der Abreise zum Gipfeltreffen der Pazifik-Anrainerstaaten (APEC) in Peru.

Mehrere afrikanische Länder haben ihren Austritt erklärt. Russland war zwar nie Mitglied, doch Präsident Wladimir Putin zog die bereits geleistete Unterschrift unter den Grundlagenvertrag auch zurück. Die USA, China und Israel sind auch keine Vertragsstaaten.

Ein Ankläger des Gerichts in Den Haag hatte Duterte im Oktober gewarnt, er riskiere wegen seines blutigen Kampfes gegen die Drogenkriminalität eine Anklage. Seit Dutertes Amtsantritt im Juni sind mehr als 3000 mutmaßliche Drogendealer umgekommen, viele davon bei Polizeieinsätzen. Duterte hat die Devise ausgegeben, mit Dealern kurzen Prozess zu machen.

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