08. April 2014

Iran-Verhandlungen kommen in Gang

Wien (dpa) - Die Gespräche über das umstrittene iranische Atomprogramm nehmen Fahrt auf. «Wir versuchen alles, um den Verhandlungsprozess voranzutreiben», sagte der Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton in Wien.

IAEA-Flaggen
Die Gespräche über das umstrittene iranische Atomprogramm werden in Wien fortgesetzt. Foto: Robert Jaeger
dpa

Die fünf UN-Vetomächte (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) sowie Deutschland und Iran führen «sehr detaillierte und eingehende Diskussionen», wie Ashtons Sprecher Michael Mann sagte.

Etliche Beteiligte stehen unter Zugzwang: Ashton, die Chefverhandlerin der 5+1-Gruppe, scheidet voraussichtlich Ende des Jahres aus dem Amt. Und in den USA machen die Republikaner vor den Kongresswahlen im Herbst Druck auf US-Präsident Barack Obama, im Iran-Konflikt Härte zu demonstrieren.

Die 5+1-Gruppe pocht in den Verhandlungen darauf, dass der friedliche Charakter des Atomprogramms sichergestellt wird - und nicht etwa der Produktion von Nuklearwaffen dienen kann. Die Führung in Teheran besteht darauf, Kernenergie friedlich nutzen zu dürfen, und hofft auf eine Aufhebung der internationalen Sanktionen. Der Iran macht Strafmaßnahmen wie beispielsweise das Erdölembargo für die heimische Wirtschaftskrise verantwortlich.

Einer der Hauptstreitpunkte ist nach wie vor der fast fertiggestellte Schwerwasserreaktor Arak, in dem waffenfähiges Plutonium produziert würde. Der iranische Vizeaußenminister Madschid Tacht Rawanchi sagte dem «Wall Street Journal», Iran erwäge verschiedene Vorschläge der 5+1-Gruppe, was mit dem Reaktor in Zentraliran geschehen könnte.

Positive Signale gab es bereits vor Beginn der Verhandlungsrunde. Der US-Flugzeughersteller Boeing darf mit ausdrücklicher Genehmigung der Regierung in Washington erstmals nach rund 35 Jahren Ersatzteile für zivile Passagierflugzeuge an den Iran verkaufen. «Das ist eine erfreuliche Entwicklung, die viele unserer Flieger wieder in den Flugverkehr zurückbringt», sagte der stellvertretende Leiter der iranischen Zivilluftfahrt, Hamid Habibi, der Nachrichtenagentur Mehr. «Wir hoffen, nach Boeing auch wieder mit Airbus zusammenarbeiten zu können.»

Beschluss zur Aufhebung der Sanktionen

EU und Iran

Gemeinsamer Aktionsplan 5+1 und Iran

EU Factsheet zu Aktionsplan mit Iran

US-Briefing zu den Gesprächen

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