13. Oktober 2015

Iranisches Parlament billigt Atomabkommen mit dem Westen

Teheran (dpa) - Das iranische Parlament hat das Atomabkommen mit dem Westen gegen heftige Kritik aus den Reihen der Hardliner ratifiziert.

Japan's Foreign Minister in Tehran
Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif (r) und sein janpanischer Kollege Fumio Kishida. Nach hitzigen Debatten hat nun auch das iranische Parlament das Atomabkommen ratifiziert. Foto: Abedin Taherkenareh
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Nach der Verabschiedung des Abkommens am Sonntag wurden nun letzte Details geklärt. So wird der Iran erlauben, dass die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) unter bestimmten Voraussetzung Militäranlagen besichtigen kann.

Solche Inspektionen müssten demnach aber vom Nationalen Sicherheitsrat bewilligt werden, berichtete die iranische Nachrichtenagentur IRNA am Dienstag weiter. Laut Verfassung muss das Gesetz über das Atomabkommen auch noch vom Wächterrat bestätigt werden.

Die Atomvereinbarung vom 14. Juli mit den fünf UN-Vetomächten soll verhindern, dass der Iran Atomwaffen baut. Israel ist der entschiedenste Gegner des Abkommens mit der Begründung, dieses verhindere die atomare Bewaffnung des Irans nicht.

Die Besichtigung von Militäranlagen war seit Jahren einer der Hauptstreitpunkte in den Atomverhandlungen und auch innerhalb der iranischen Führung. Laut westlichen Geheimdienstberichten soll der Iran in einigen Anlagen in der Vergangenheit Atomtests durchgeführt haben.

Die endgültige Umsetzung des Wiener Abkommens erfolgt jedoch erst nach dem für Mitte Dezember geplanten Abschlussbericht der IAEA. Danach erst können auch die für den Iran lähmenden Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden.

Der Iran hat sich Mitte Juli in Wien mit den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland darauf geeinigt, das IAEA-Zusatzprotokoll umzusetzen und damit den IAEA-Inspektoren schnelleren Zugang zu seinem Atomanlagen zu ermöglichen. Eine Zusage gab es in Einzelfällen auch für einen «koordinierten Zugang» der IAEA zu Militäranlagen.

Nachrichtenagentur IRNA, Persisch

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