20. September 2014

Obama will globalen Kampf gegen IS-Terror

Washington/Ankara (dpa) - Vor der UN-Generalversammlung in der kommenden Woche werben die USA für ein globales Bündnis im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Barack Obama
US-Präsident Obama will eine weltweite Allianz gegen die Terrormiliz IS schmieden. Foto: Andrew Harrer
dpa

«Das hier ist nicht Amerika gegen den Islamischen Staat», sagte US-Präsident Barack Obama am Samstag in einer Rundfunkansprache in Washington. «Das ist die Welt gegen den Islamischen Staat.» Mehr als 40 Länder unterstützten mittlerweile die Koalition gegen den IS. Auf der am Mittwoch beginnenden UN-Vollversammlung wolle er um weitere Unterstützer werben.

In Syrien führte der jüngste IS-Vormarsch zu einer neuen Flüchtlingswelle. 45 000 Kurden seien vor den Extremisten in die Türkei geflohen, sagte der türkische Vize-Ministerpräsident Numan Kurtulmus. Am Freitag hatte die Türkei ihre Grenze geöffnet, nachdem sich aus Angst vor IS-Massakern Tausende Menschen davor versammelt hatten.

Die Extremisten hatten bis Freitag nach dem Rückzug kurdischer Volksschutzeinheiten die Kontrolle über mehr als 60 Dörfer an der Grenze zur Türkei übernommen. Die Orte liegen rund um die Stadt Ain al-Arab (Kurdisch: Kobane). Gefechte zwischen IS-Kämpfern und kurdischen Einheiten dauerten auch am Samstag an, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit.

Die Enklave Ain al-Arab war bisher unter Kontrolle der Volksschutzeinheiten, die der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK nahe stehen. Am Donnerstag hatten IS-Kämpfer einen Angriff auf die Region rund um Ain al-Arab begonnen. Die IS-Extremisten beherrschen im Irak und in Syrien rund ein Drittel der Fläche beider Länder. Dort haben sie ein «Islamisches Kalifat» ausgerufen.

Im Irak hatten die USA ihre Luftangriffe gegen IS-Stellungen weiter ausgeweitet. Am Samstag flogen sie nach Augenzeugenberichten erstmals Angriffe unmittelbar im Stadtzentrum von Mossul. Die 400 Kilometer nördlich von Bagdad gelegene Stadt ist eine Hochburg der Terrormiliz. Extremisten hatten sie Mitte Juni in einem Blitzangriff eingenommen und von dort aus weitere Teile des Iraks erobert. Bislang hatten die USA vor allem das Umland von Mossul bombardiert. Am Freitag waren dabei nach Berichten von Augenzeugen mindestens 22 IS-Kämpfer ums Leben gekommen.

In New York war am Freitag der UN-Sicherheitsrat zu einer Sondersitzung zusammengekommen. In einer gemeinsam verabschiedeten Erklärung verurteilte das Gremium die Tötungen, Vergewaltigungen, Entführungen und Folter der Terrormiliz auf das Schärfste. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden, heißt es in dem Papier. Einige der Verbrechen «könnten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen».

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte am Rande der Sitzung in New York, alle Staaten müssten gemeinsam gegen die Bedrohung der Dschihadisten vorgehen. «Staaten wie Russland, China und selbst der Iran haben auf das Schärfste verurteilt, was wir dort im Mittleren Osten an Rückkehr der Barbarei erkennen müssen», sagte Steinmeier. Das sei ein gutes Zeichen, dass ein breites Bündnis gegen die Terroristen gelingen könne.

Als erster Staat nach den USA hatte Frankreich am Freitag begonnen, Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak zu bombardieren. Kanzlerin Angela Merkel verteidigte das Nein zu einer Beteiligung Deutschlands an den Luftangriffen gegen die Islamisten. Politisches Handeln sei genauso wichtig wie Luftschläge, sagte Merkel am Freitagabend auf dem Deutschlandtag der Jungen Union im bayerischen Inzell.

Obama Rundfunkansprache, Englisch

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