22. September 2014

Polen hat eine neue Regierung

Warschau (dpa) - Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski hat am Montag Ewa Kopacz als neue Regierungschefin vereidigt. «Das wird keine leichte Zeit», sagte er mit Blick auf den Konflikt im Nachbarland Ukraine.

Komorowski und Kopacz
Präsident Bronislaw Komorowski gratuliert Ewa Kopacz. Foto: Radek Pietruszka
dpa

Die neue Regierung solle sich die polnischen Volleyball-Weltmeister als Beispiel für Teamspiel nehmen: «Dann sind die Erfolge am dauerhaftesten und schönsten.»

Kopacz sagte bei ihrer Amtseinführung, sie stehe an der Spitze einer «entschlossenen, zu schwerer Arbeit bereiten» Regierung. «Mein Ziel ist die Sicherung von Sicherheit und Stabilität in jedem polnischen Heim.»

Die 57-jährige bisherige Parlamentspräsidentin Kopacz tritt die Nachfolge von Donald Tusk an, der im Dezember als EU-Ratsvorsitzender nach Brüssel geht. Tusk galt als enger Vertrauter von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Zusammen mit Kopacz legten auch die Minister den Amtseid ab. Bis auf fünf Minister waren sie bereits im Kabinett von Tusk. Wichtigster Personalwechsel: Außenminister Radoslaw Sikorski ist nicht länger Mitglied der Mitte-Rechts-Regierung, sondern Kandidat der Koalitionsparteien für das Amt des Parlamentspräsidenten. Sein Nachfolger im Außenamt ist Grzegorz Schetyna, bisher Vorsitzender des Parlamentsausschusses für Auswärtige Angelegenheiten.

Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak wurde in der neuen Regierung «befördert» - er ist nun auch stellvertretender Regierungschef, ebenso wie Wirtschaftsminister Janusz Piechocinski von der Bauernpartei PSL. Die PSL ist der Koalitionspartner der liberalkonservativen Regierungspartei Bürgerplattform (PO).

Am 1. Oktober stellt Kopacz im Parlament ihr Regierungsprogramm vor und stellt sich der Vertrauensabstimmung.

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