Erdogan bei Putin
13. November 2017

Russland macht Druck für Syrienlösung

Noch ist der Krieg in Syrien nicht zu Ende. Doch militärisch hat Russland das Blatt gewendet, nun sucht es auch eine rasche politische Lösung. Davon will Putin auch seinen Verbündeten Türkei überzeugen.

Putin und Erdogan
Der russische Präsident Putin und der türkische Präsident Erdogan während eines Treffens im Mai diesen Jahres in Sotschi. Foto: Alexander Zemlianichenko/Archiv
dpanitf3

Sotschi (dpa) - Der russische Präsident Wladimir Putin und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan sprechen in Sotschi über den Syrienkrieg. Dabei soll es nach Kremlangaben auch um einen geplanten Kongress der Völker Syriens gehen.

Russland will bei dem Treffen über eine Nachkriegsordnung für das in weiten Teilen zerstörte Land beraten lassen.

Auch Erdogans Sprecher Ibrahim Kalin nannte Syrien als Gesprächsthema für Sotschi. Für die Türkei ist aber schwierig, dass zu dem Kongress auch die syrische Kurdenpartei PYD eingeladen werden soll. Ankara bekämpft die PYD als Teil der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Auch zwei weitere kurdische Gruppen stehen auf der Einladungsliste, die das russische Außenministerium veröffentlich hat.

Moskau macht seit Monaten Druck für eine Syrienlösung nach seinen Vorstellungen. Militärisch haben Russland und der Iran der Armee des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu weiten Geländegewinnen verholfen. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) verlor wichtige Stützpunkte. Dazu haben aber auch kurdische Gruppen und andere Assad-Gegner beigetragen, die ihrerseits große Gebiete kontrollieren.

Mit dem Iran und der Türkei hat Russland die Syriengespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana ins Leben gerufen. Sie schreiten schneller voran als der Genfer Friedensprozess unter Führung der UN. Moskau hatte dort auch einen Entwurf für eine künftige syrische Verfassung vorgelegt.

Nach der letzten Astana-Runde Ende Oktober nannte das russische Außenministerium den 18. November als Termin: Dann sollten sich alle syrischen Volks- und Religionsgruppen in Sotschi am Schwarzen Meer treffen. Seitdem ist Moskau etwas zurückgerudert. «Ein konkretes Datum muss später bestimmt werden», sagte Putins Berater Juri Uschakow vergangene Woche. Viele bewaffnete syrische Gruppen wollen nicht nach Russland reisen, das auf Seiten Assads steht.

Mit US-Präsident Donald Trump stimmte Putin am Rande des APEC-Gipfels in Vietnam eine Erklärung ab, für Syrien eine Friedenslösung im Rahmen des Genfer Friedensprozesses zu suchen.

Putin und Erdogan werden in Sotschi auch über bilaterale Fragen reden. Beide Länder haben sich nach einer Eiszeit, weil die Türkei einen russischen Kampfjet abgeschossen hatte, wieder angenähert. Die Präsidenten haben sich dieses Jahr schon mehrmals getroffen. Das Nato-Mitglied Türkei will bei Russland das moderne Flugabwehrsystem S-400 kaufen, was in den USA auf Kritik stößt.

Weitere Artikel aus diesem Ressort
Anzeige