Russland kündigt Veto an
25. Februar 2017

UN-Sicherheitsrat weiter uneins über Syrien-Sanktionen

Immer wieder sterben Menschen in Syrien durch den Einsatz von Chemiewaffen. Eine Resolution des Sicherheitsrates droht am Veto aus Moskau zu scheitern.

New York (dpa) - Der UN-Sicherheitsrat hat sich erneut uneins im Hinblick auf Sanktionen gegen das syrische Regime wegen dessen Chemiewaffeneinsätzen gezeigt.

Die USA, Frankreich und Großbritannien kündigten bei einer Sitzung am Freitag (Ortszeit) in New York eine entsprechende Resolution an, nachdem mehrere Untersuchungen dem syrischen Regime den Einsatz von Chemiewaffen nachgewiesen hatten. «Wir haben an der Resolution sehr eng zusammengearbeitet und wollen sie in den kommenden Tagen vorlegen», sagte Großbritanniens UN-Botschafter Peter Wilson vor Journalisten.

Russland werde gegen eine solche Resolution jedoch ein Veto einlegen, sagte der stellvertretende russische UN-Botschaft Wladimir Safronkow. Damit könnte eine Resolution das Gremium nicht passieren. Die Untersuchungen seien nicht objektiv und unabhängig gewesen, sagte Safronkow.

Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, kritisierte Russland scharf. «Das ist lächerlich. Wie lange will Russland das syrische Regime noch babysitten und Ausreden erfinden?»

In der zentralsyrischen Stadt Homs haben mehrere Selbstmordattentäter nach Angaben von Aktivisten mehr als 40 Menschen mit in den Tod gerissen. Die Anschläge hätten sich gegen Gebäude des Militärgeheimdienstes und der Staatssicherheit gerichtet, wie die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtet. Unter den Opfern sind demnach viele Angehörige der syrischen Armee. Zunächst bekannte sich niemand zu der Tat. In der Vergangenheit hatte die Terrormiliz Islamischer Staat solche Anschläge aber für sich beansprucht.

Weitere Artikel aus diesem Ressort
Anzeige