16. Mai 2015

Ukraine: Künftiger Wehrbeauftragter warnt vor Eskalation

Berlin (dpa) - Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags und künftige Wehrbeauftragte, Hans-Peter Bartels (SPD), hat vor einer Eskalation in der Ukraine-Krise gewarnt.

Kampfpause
Ein pro-russischer Separatist während einer Kampfpause am zerstörten Flughafen von Donetsk. Foto: Luca Piergiovanni / Archiv
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Ein sogenannter eingefrorener Konflikt sei aktuell «fast schon das Beste, auf das wir hoffen können», sagte er der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Bei seinem Besuch in Kiew Ende April habe er den Eindruck gewonnen, dass man dort «sehr nervös» sei und mit einer von russischen Kräften unterstützten Offensive der Separatisten in den nächsten Wochen rechne, sagte Bartels.

Dennoch sei Diplomatie der richtige Weg. «Aber Vereinbarungen müssen eingehalten werden», forderte er mit Blick auf die russische Regierung. «Außenminister (Frank-Walter) Steinmeier und Kanzlerin (Angela) Merkel haben bemerkenswerte Geduld bewiesen, auch persönlich.» Sie hätten jedoch «die Erfahrung gemacht, immer wieder angelogen zu werden von ihren russischen Gesprächspartnern».

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