08. April 2014

Flüchtlinge verlassen umstrittenes Camp in Berlin-Kreuzberg

Berlin (dpa) - Nach eineinhalb Jahren haben Asylbewerber in Berlin-Kreuzberg ihr umstrittenes Flüchtlingscamp aufgelöst. Am Dienstag verließ ein Großteil von ihnen die Zelte und Hütten auf den Oranienplatz freiwillig.

Kuhfuß
Erst vor wenigen Wochen hatten die Flüchtlinge auf dem Oranienplatz aus Pfosten, Sperrholzplatten, Brettern, Möbelteilen und Dachpappen feste Häuschen gebaut. Foto: Jörg Carstensen
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Kolat
Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) stellte sich den Fragen der Flüchtlinge. Foto: Jörg Carstensen
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Kochstelle
Die CDU hatte mehrfach vor der erhöhten Brandgefahr gewarnt. Foto: Jörg Carstensen
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Oranienplatz
Zudem hatte es Ärger um unhaltbare hygienische Zustände, eine Vermüllung des Platzes sowie eine Rattenplage gegeben. Foto: Florian Schuh
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Deeskalation
Zwischenfälle gab es nicht. Foto: Jörg Carstensen
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Mit dem Lager in dem linksalternativ geprägten Stadtteil hatten die Flüchtlinge für ein Bleiberecht gekämpft. Bis zum Abend wurden nach unterschiedlichen Senatsangaben 85 bis 150 Menschen in festen Unterkünften untergebracht. Die Polizei ging später gegen linke Aktivisten vor, die mit einer Sitzblockade den Abriss des verlassenen Lagerreste verhindern wollten.

Wegen des Camps hatte es nicht nur heftigen Streit zwischen Senat und Bezirk gegeben, sondern auch in der rot-schwarzen Berliner Landesregierung. Innensenator Frank Henkel (CDU) hatte zunächst eine Zwangsräumung durch die Polizei nicht ausgeschlossen. Der Senat setzte dann aber auf Verhandlungen mit den Flüchtlingen. Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) führte wochenlang Gespräche. Den Flüchtlingen wurde eine Einzelfallprüfung ihrer Asylanträge zugesagt, wenn sie den Oranienplatz verlassen.

Die Flüchtlinge wurden mit Bussen in ihre neuen Quartiere gefahren. Insgesamt geht es um 467 Flüchtlinge, die mit ihrer Unterschrift auf einer Liste die Vereinbarung mit dem Senat billigten. Sie wurden mit Bild und Ausweiskarte registriert. Für sie bezahlt der Senat zunächst die Unterkünfte und Verpflegung. Sobald sie ihre Asylanträge stellen, werden sie in die regulären 36 Flüchtlingsheime Berlins umgesiedelt, wie Integrationssenatorin Dilek Kolat sagte. Sie betonte erneut, dass nicht alle ein Aufenthaltsrecht in Deutschland bekommen könnten.

Innensenator Henkel forderte von der Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann (Grüne), sie müsse eine Neubesetzung des Platzes verhindern. Die Fläche auf dem Oranienplatz soll nun umzäunt und bepflanzt werden, stehenbleiben soll nur ein Info-Container.

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