21. Mai 2015

dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Große Sorge um Welterbe im syrischen Palmyra nach IS-Vormarsch

Damaskus (dpa) - Der Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien hat weltweit große Sorge um das Unesco-Weltkulturerbe in der historischen Wüstenstadt Palmyra ausgelöst. Eine Zerstörung der archäologischen Stätten Palmyras wäre nach Einschätzung von Unesco-Chefin Irina Bokowa ein «enormer Verlust für die Menschheit». Die Extremisten kontrollieren nach den Geländegewinnen in Zentralsyrien jetzt mehr als 50 Prozent der Landesfläche. Die IS-Terrormiliz hatte Palmyra am Mittwochabend vollständig unter ihre Kontrolle gebracht und auch die archäologischen Stätten im Südwesten der Stadt eingenommen, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrecht bestätigte.

Alkohol, Tabak und illegale Drogen halten Millionen im Griff

Berlin (dpa) - Millionen Menschen in Deutschland riskieren Gesundheit und Leben durch Alkohol, Tabak und illegale Drogen. So gelten etwa 1,77 Millionen Erwachsene bis 64 Jahren als alkoholabhängig. Jedes Jahr sterben mindestens 74 000 Menschen an den Folgen von Alkoholmissbrauch oder Alkohol und Tabak, wie aus dem in Berlin präsentierten Drogen- und Suchtbericht 2015 der Bundesregierung hervorgeht. Der Bericht trägt eine Vielzahl bereits bekannter Statistiken zusammen. So gibt er erneut Hinweise, dass die hochgefährliche Droge Crystal Meth immer mehr Menschen im Griff hält. Die Zahl der Konsumenten, die erstmals damit auffielen, stieg 2014 im Vergleich zum Vorjahr um 14 Prozent auf 3138.

OECD-Studie zu Einkommensunterschieden: Deutschland im Mittelfeld

Berlin (dpa) - Die Einkommensunterschiede in Deutschland sind nach OECD-Angaben größer als in vielen anderen Industrieländern. Dies geht aus dem neuen Sozialbericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hervor, der die Entwicklung in 34 Industrienationen untersucht. In Deutschland verdienen demnach die obersten zehn Prozent der Erwerbstätigen 6,6-mal so viel wie die untersten 10 Prozent, heißt es in der am Donnerstag veröffentlichten Analyse. Für Berechnungen aus den Jahren 2012 und 2013 liegt Deutschland unter den OECD-Ländern im Mittelfeld an Platz 14.

Streit um Gipfelerklärung in Riga - Merkel dämpft Erwartungen

Riga (dpa) - Die einen wollen ein klares Signal für eine EU-Mitgliedschaft, die anderen keine Konfrontation mit Russland: Zum Auftakt des EU-Gipfels mit sechs Ex-Sowjetrepubliken in Riga hat es Streit über die geplante Abschlusserklärung gegeben. Länder wie die Ukraine und Georgien forderten die Europäische Union auf, ihnen bei Themen wie EU-Beitritt und Visafreiheit klare Perspektiven zu geben. Staaten wie Weißrussland wehrten sich hingegen gegen Pläne, in der Abschlusserklärung zumindest indirekt Kritik an Russland zu üben. Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigte in einer Regierungserklärung die Ostpolitik der EU. «Wir dürfen keine falschen Erwartungen wecken, die wir dann später nicht erfüllen können», sagte sie zu den Hoffnungen der Ukraine auf eine baldige EU-Mitgliedschaft.

BND-Abteilungsleiter: Nichts von Problemen mit NSA-Selektoren gewusst

Berlin (dpa) - Der zuständige Abteilungsleiter beim Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach eigener Aussage bis vor wenigen Wochen nichts von den unzulässigen Spionageversuchen des US-Geheimdienstes NSA gewusst. Dies sei bis zum vergangenen März kein Thema gewesen, sagte der leitende BND-Mitarbeiter Hartmut Pauland am Donnerstag im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Der BND soll der NSA über Jahre geholfen haben, europäische Firmen und Politiker auszuspähen. Auch BND-Präsident Gerhard Schindler will erst im vergangenen März von den unzulässigen Spähversuchen der NSA in Bad Aibling erfahren haben. Schindler sollte am Donnerstag nach dem Zeugen Pauland im NSA-Ausschuss befragt werden.

US-Luftwaffe schickt erneut geheimnisumwobenes Raumflugzeug ins All

Cape Canaveral (dpa) - Die US-Luftwaffe hat ihr geheimnisumwobenes Raumflugzeug X-37B zum vierten Mal ins All geschickt. Der unbemannte Mini-Shuttle hob vom Weltraumbahnhof der US Air Force in Cape Canaveral (Florida) mit Hilfe einer Atlas-Rakete in den Weltraum ab. An Bord waren nach Militärangaben unter anderem mehrere sogenannte Nanosatelliten, also Kleinstsatelliten, die umgehend ausgesetzt worden seien. Eines der Einsatzziele sei unter anderem der Test eines 32 Quadratmeter großen Solarsegels für den Antrieb von Raumschiffen durch Sonnenenergie. Experten spekulierten, die X-37B könne auch zum «Einsammeln» feindlicher wie eigener Satelliten eingesetzt werden oder Spähgeräte an Bord haben.

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