19. August 2012

Assange spricht von Botschaftsbalkon

London (dpa) - Das Verwirrspiel um die Zukunft von Internet-Rebell Julian Assange geht auch nach dessen mit Spannung erwarteter Rede weiter. An Hunderte von Anhängern gewandt sprach der 41-jährige Australier am Sonntag vom Balkon der ecuadorianischen Botschaft in London.

Julian Assange
Julian Assange bei seiner Rede auf dem Balkon der Botschaft Ecuadors in London. Foto: Facundo Arrizabalaga
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London
Blick auf die Botschaft von Ecuador in London, in der sich Assange aufhält. Foto: Kerim Okten
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Assange bedankte sich für die Unterstützung aus Ecuador und weiteren südamerikanischen Ländern: Sie hätten trotz «Drohungen» zu ihm gestanden. Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks verriet aber nicht, ob er nach Ecuador ausreisen oder sich Schweden stellen will. Der Asylstreit beschäftigt inzwischen auch den gesamten amerikanischen Kontinent.

In seiner Balkonrede forderte Assange die USA auf, ihre «Hexenjagd» auf Internet-Aktivisten zu stoppen und den Wikileaks-Informanten Bradley Manning und andere freizulassen und zu entschädigen. Mehrere hundert Journalisten, Fotografen, Assange-Unterstützer und Schaulustige hatten stundenlang vor der Botschaft ausgeharrt. Eine Hundertschaft der Polizei sperrte die Straße ab.

Assange trat nicht auf die Straße und blieb damit auf diplomatisch unverletzlichem Gebiet. Laut der Wiener Konvention ist die Hoheitsgewalt der Behörden des Gastgeberlandes dort außer Kraft gesetzt. Andernfalls hätte er von der britischen Polizei festgenommen werden können. Es war erwartet worden, dass er sich unter der Bedingung, nicht an die USA ausgeliefert zu werden, nach Schweden begeben könnte. Dort läuft ein Ermittlungsverfahren gegen ihn, es gibt aber noch keine Anklage.

Assanges Anwalt Baltasar Garzón deutete am Sonntag weitere juristische Schritte an, nannte aber keine Details. Assange sei in «Kampfstimmung». Der Australier war vor zwei Monaten in die Botschaft gezogen und hatte diplomatischen Spannungen zwischen London und Quito ausgelöst. Vorher hatte er in einem eineinhalb Jahre langen Prozessmarathon die juristischen Mittel im Königreich ausgeschöpft.

Er wird wegen mutmaßlicher Sexualdelikte per EU-weitem Haftbefehl in Schweden gesucht. Assange fürchtet jedoch, er könne in den USA angeklagt und verurteilt werden. Wikileaks hatte zahlreiche vertrauliche Dokumente etwa aus dem Irak- und Afghanistankriegen veröffentlicht und damit unter anderem die USA blamiert.

Der Ton zwischen Großbritannien und Ecuador war in der vergangenen Woche rauer geworden. London hatte angedeutet, notfalls für eine Festnahme Assanges in die ecuadorianische Botschaft eindringen zu wollen, um seine internationalen Verpflichtungen zu erfüllen. Der britische Außenminister William Hague sagte später, es gebe keine solche Drohung. Der Präsident Ecuadors, Rafael Correa, bezeichnete das Vorgehen Londons am Samstag als «inakzeptabel, intolerabel, taktlos und rücksichtslos». Sein Land habe «eine souveräne Regierung, die vor niemandem niederkniet».

Am Sonntag wollten im ecuadorianischen Guayaquil die Außenminister des südamerikanischen Staatenbündnisses Unasur über den Fall beraten. Am Freitag trifft sich in Washington die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zu einer Dringlichkeitssitzung.

Die linksgerichtete Bolivarische Allianz für die Völker unseres Amerika (ALBA) sicherte Ecuador am Samstag Rückendeckung zu. Die Außenminister des Staatenbündnisses, in dem Venezuela und Kuba federführend sind, unterstützten in Guayaquil das Recht Ecuadors, Assange diplomatisches Asyl zu gewähren. Zudem forderten sie eine Debatte in den Vereinten Nationen über die Unantastbarkeit diplomatischer Vertretungen.

Zeitungsbericht mit ALBA-Resolutionstext

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