14. Januar 2013

«Bams»: Wohl kein Prozess gegen Wulff wegen Korruption

Berlin/Hannover (dpa) - Alt-Bundespräsident Christian Wulff bleibt nach einem Bericht der «Bild am Sonntag» aller Voraussicht nach ein Strafprozess wegen Korruptionsverdachts erspart.

Christian Wulff
Alt-Bundespräsident Wulff bleibt nach Medieninformationen aller Voraussicht nach ein Strafprozess wegen Korruptionsverdachts erspart. Foto: Wolfgang Kumm/ Archiv
dpa

Ermittler des Landeskriminalamts Niedersachsen hätten keine Beweise für die Vorwürfe gefunden, die maßgeblich zu Wulffs Rücktritt vor rund einem Jahr beigetragen haben, berichtete die Zeitung. Dagegen betonte die Staatsanwaltschaft Hannover, dass die Ermittlungen noch andauern. «Ich kann nicht prognostizieren, wann sie abgeschlossen werden», sagte Behördensprecher Hans-Jürgen Lendeckel der Nachrichtenagentur dpa am Sonntag. Es gebe auch keine Vorentscheidung, es werde ergebnisoffen ermittelt, weitere Zeugen sollten befragt werden.

Wulffs Anwalt Gernot Lehr wollte zu dem Zeitungsbericht keine Stellungnahme abgeben: «Wir äußern uns mit keinem Wort und Ton zum Ermittlungsverfahren», sagte er der dpa in Hannover.

Die Ermittler gehen dem Verdacht nach, Filmproduzent David Groenewold habe für den damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Hotelrechnungen bezahlt, weil Wulff sich im Gegenzug für den Filmemacher eingesetzt habe. Das Verfahren gegen Wulff wegen Vorteilsannahme läuft seit Februar 2012. Erwartet wird, dass die Staatsanwaltschaft Hannover nach der Landtagswahl in einer Woche offiziell ihre Entscheidung bekanntgibt, ob sie Wulff anklagen will.

Dem Zeitungsbericht zufolge blieben bei den Ermittlern zwar einige Restzweifel. Für eine Anklage sähen sie aber keine hinreichende Grundlage. Konkret geht es in dem Fall um Hotelaufenthalte des Ehepaares Wulff auf Sylt und eine Übernachtung in einem Münchner Hotel. Die Justiz will klären, ob Groenewold für die Kosten aufgekommen ist. Wulff hatte betont, alle Kosten selbst getragen zu haben.

Bestätigt wird diese Darstellung laut «Bild am Sonntag» von der Schwiegermutter des früheren Bundespräsidenten. Sie habe ausgesagt, ihrer Tochter in dem fraglichen Zeitraum Geld geschenkt zu haben, womit die Wulffs die Hotelkosten in bar erstattet haben wollen.

Nach einem «Spiegel»-Bericht verzögert sich die Entscheidung über das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft gegen Wulff, weil noch zwei seiner früheren Mitarbeiter vernommen werden sollen. Zudem seien die Ermittler auf einen neuen Zeugen im Zusammenhang mit dem Hotel-Aufenthalt in München gestoßen.

Weitere Artikel aus diesem Ressort
Anzeige