17. August 2013

Bundeswehr häufig Ziel linksextremistischer Anschläge

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr bleibt in Deutschland im Visier politischer Extremisten. Bis Ende Juli zählte die Truppe in diesem Jahr bislang zwölf Anschläge auf Fahrzeuge oder Gebäude, die allermeisten verübt von Linksextremisten, heißt es in der Antwort des Innenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der Linkspartei.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière in Kastellaun
Bundesverteidigungsminister de Maizière besucht eine Kaserne in Rheinland-Pfalz: Nach Medienberichten ist die Bundeswehr häufiges Angriffsziel für politische Extremisten in Deutschland. Foto: Thomas Frey/Archiv
dpa

Über die Zahlen hatte am Samstag zuerst die «Bild»-Zeitung berichtet. In den vergangenen Jahren war die Zahl der Anschläge konstant geblieben.

Insgesamt habe es zwischen dem 1. Januar 2010 und dem 31. Juli 2013 91 Anschläge auf Einrichtungen oder Eigentum der Bundeswehr gegeben. In 83 Fällen ordnen die Sicherheitsbehörden die Taten dem linksextremen Milieu zu - nur 8 Fälle sind bislang mit Blick auf die politische Motivation ungeklärt.

Unter den Straftaten gegen die Truppe seien 69 Sachbeschädigungen, 14 Brandstiftungen und 8 gefährliche Eingriffe in den Straßen-, Bahn- oder Luftverkehr gewesen. Zuletzt hatten Unbekannte in Havelberg in Sachsen-Anhalt Ende Juli 16 Bundeswehrfahrzeuge in der Kaserne angezündet, darunter auch Spezialfahrzeuge wie Radpanzer. Der Schaden betrug rund zehn Millionen Euro.

Der Verteidigungsexperte der Grünen, Omid Nouripour, sagte der «Bild»: «Es ist unfassbar, wie die Bundeswehr zu einem Feindbild wird, obwohl doch die Politik die Entscheidung über Auslandseinsätze trifft. Wer Kritik an den Einsätzen üben will, sollte sich an die dafür Zuständigen wenden - das sind die Abgeordneten.»

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