25. Juli 2013

Drohnen-Affäre: SPD erhebt heftige Vorwürfe gegen de Maizière

Berlin (dpa) - In der Drohnen-Affäre hat die SPD nach dem Auftauchen eines neuen, womöglich belastenden Dokuments schwere Vorwürfe gegen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) erhoben.

Euro Hawk
Das unbemannte Flugzeug Euro Hawk wird auf dem Luftwaffenstützpunkt Manching (Oberbayern) zur Parkpostion gezogen. Foto: Armin Weigel/Archiv
dpa

«Nach der Aktenlage hat er nicht die Wahrheit gesagt», sagte der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels der «Neuen Westfälischen» (Donnerstag).

Im Untersuchungsausschuss hatte die SPD am Mittwoch eine E-Mail mit brisantem Inhalt vorgelegt. Darin warnte der für Rüstung zuständige Abteilungsleiter Detlef Selhausen schon im Januar 2012 vor einer «dramatischen Kostenexplosion» bei der Beschaffung der Aufklärungsdrohne «Euro Hawk».

Der leitende Beamte riet von der Einleitung der serienmäßigen Beschaffung ab. Die E-Mail war an das Büro des Staatssekretärs und engen Vertrauten de Maizières (CDU), Stéphane Beemelmans, gegangen. Ob die Warnung tatsächlich den Minister erreichte, blieb unklar.

Nach Ansicht des SPD-Mannes Bartels sei «der Minister nach Aktenlage und Zeugenaussagen ausreichend mit Informationen versorgt worden». Dass er erst im Mai 2013 von «unlösbaren Problemen» erfahren haben will, sei nicht glaubhaft. «Der Minister wollte sich nicht um ein Rüstungsprojekt kümmern, das ihn dringend hätte interessieren müssen», argumentierte Bartels.

De Maizière selbst wollte sich am Mittwoch nicht zu den Vorwürfen äußern. Er sei in der nächsten Woche Zeuge, dann stehe er für alle Fragen zur Verfügung, sagte der Minister. Bis dahin finde er es nicht angemessen, über die Presse zu kommentieren, was im Untersuchungsausschuss stattfinde.

Das Verteidigungsministerium hatte das bereits vor zwölf Jahren in die Wege geleitete Drohnen-Projekt im Mai 2013 wegen massiver Zulassungsprobleme und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich laut Rechnungshof bereits vertragliche Verpflichtungen in Höhe von 668 Millionen Euro angesammelt.

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