18. August 2012

Friedliche Demonstrationen gegen Pro Deutschland in Berlin

Berlin (dpa) - Mehr als 1000 Menschen haben am Samstag in Berlin friedlich gegen die rechtspopulistische Splitterpartei Pro Deutschland demonstriert. Zu größeren Zwischenfällen kam es bei insgesamt drei Kundgebungen vor verschiedenen Moscheen nicht.

Gegendemonstranten
Vor der As-Sahaba-Moschee in Berlin haben sich Gegner von "Pro Deutschland" versammelt. Foto: Tim Brakemeier
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Vorbereitung
Die Berliner Polizei hatte sich mit einem Großaufgebot auf etwaige Auseinandersetzungen vorbereitet. Foto: Tim Brakemeier
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Pro Deutschland Demo
Mitglieder der rechtspopulistischen Gruppe Pro Deutschland halten vor einer Moschee in Berlin ihre Plakate hoch. Foto: Tim Brakemeier
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Polizeiwagen
Polizeiwagen. Bei ähnlichen Aktionen in Nordrhein-Westfalen war es im Mai zu heftigen Ausschreitungen gekommen. Foto: Tim Brakemeier
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Aktivisten-Bus
Mit lauter Musik aus einem Doppeldeckerbus stören Aktivisten eine Pressekonferenz der rechtspopulistischen Gruppierung Pro Deutschland. Foto: Tim Brakemeier
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Im Stadtteil Neukölln warfen einzelne Teilnehmer Flaschen und Farbeier auf die Islam-Gegner. Die Anhänger von Pro Deutschland hielten Mohammed-Karikaturen hoch und zeigten Schilder mit durchgestrichenen Moscheen.

In Bonn hatte es im Mai nach einer ähnlichen Demonstration heftige Ausschreitungen gegeben. In Solingen wurden auch Polizeibeamte verletzt. Im Islam sind Bilder von Gott oder den Propheten verboten.

Zu den Gegendemonstrationen in Berlin hatten Parteien, Gewerkschaften und linke Gruppen aufgerufen. Stadtweit waren rund 1800 Polizisten im Einsatz, um die Demonstranten auseinanderzuhalten. Nach Angaben eines Sprechers nahm die Polizei fünf Gegendemonstranten vorläufig fest - darunter einen 24-Jährigen, der einen Beamten mit dem Fahrrad angerempelt und verletzt hatte.

Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) sagte vor der Moschee im Stadtteil Wedding, die Stadt reagiere besonnen auf die Demonstrationen von Pro Deutschland. «Wer Provokation sät, darf nicht das ernten, was er sich davon erhofft.» Ein Polizeisprecher bezeichnete den Protest als «friedlich und bunt».

Die muslimische Gemeinde hatte nicht zu einer Gegendemonstration aufgerufen. «Man hat aus Solingen gelernt», sagte Burhan Kesici, der Generalsekretär des Vereins Islamrat für die Bundesrepublik.

Am Freitag hatten drei Moschee-Vereine beim Oberverwaltungsgericht Beschwerde gegen die Aktion der rechten Splitterpartei eingelegt: Sie wollten das Zeigen von Mohammed-Karikaturen vor ihren Häusern untersagen lassen. Die Richter wiesen den Eil-Antrag jedoch ab. Die öffentliche Sicherheit sei nicht gefährdet, der Tatbestand der Volksverhetzung oder der Beschimpfung religiöser Bekenntnisse nicht erfüllt, befanden die Richter.

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