11. Juni 2012

Linke will Wahljahr 2013 in den Blick nehmen

Berlin (dpa) - Der neue Parteivorstand der Linken will nach dem turbulenten Göttinger Parteitag die Bundestagswahl 2013 in den Blick nehmen. Das Vorstandsduo aus Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie Bundestags-Fraktionschef Gregor Gysi riefen die Parteibasis am Montag zu einem neuen Aufbruch auf.

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Die Linke steckt in der Krise: Noch immer ist ungewiss, wer künftig an der Spitze der Partei stehen wird. Foto: Soeren Stache
dpa

In den nächsten drei Monaten solle eine Kursdebatte geführt werden, die in ein Wahlprogramm und eine Wahlstrategie für die Bundestagswahl münden solle: «Dazu laden wir alle Mitglieder der Partei ein», hieß es in einer in Berlin veröffentlichten Mitteilung.

Bei den Vorstandswahlen der tief zerstrittenen Linken hatte sich das radikale und überwiegend in Westdeutschland verankerte Lager um den saarländischen Fraktionschef und Linke-«Gründungsvater» Oskar Lafontaine gegen die ostdeutschen Reformer durchgesetzt. Deren Kandidat, Bundestags-Fraktionsvize Dietmar Bartsch, unterlag in einer Kampfabstimmung um den Vorsitz.

Gysi zeichnete auf dem Parteitag vor mehr als einer Woche ein düsteres Bild auch der Bundestagsfraktion - es herrsche «Hass» zwischen den beiden Parteiflügeln. Die Fraktion kommt an diesem Dienstag das erste Mal nach dem Parteitag zusammen.

Der neue Parteivorstand wollte sich an diesem Montag in Berlin das erste Mal treffen. In der gemeinsamen Erklärung hieß es: «Wir sind uns darüber einig, dass es nunmehr eine zentrale Aufgabe ist, die politischen und organisatorischen Weichenstellungen für das kommende Wahljahr vorzunehmen.»

Die nächsten drei Monate seien entscheidend, ob die Linke aus dem «Signal des Zusammenhalts von Göttingen» einen neuen Aufbruch machen könne. «Dazu brauchen wir eine Kultur des Zuhörens und der Debatte», heißt es in der Mitteilung. «Unsere Unterschiede machen uns dann stark, wenn wir voneinander lernen.»

Die Linke war vor rund fünf Jahren aus der westdeutschen WASG und der ostdeutschen PDS hervorgegangen. Derzeit kämpft sie gegen sinkende Umfragewerte. Zuletzt scheiterte die Linke bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen an der Fünf-Prozent-Hürde.

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