20. August 2012

Obama droht Assad mit Militärschlag bei Chemiewaffen-Einsatz

Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat mit einem Militärschlag gegen Syrien gedroht, sollte das von Aufständischen bedrängte Assad-Regime chemische Waffen einsetzen oder deren Einsatz vorbereiten.

Obama
US-Präsident Obama lud zu einer überraschenden Pressekonferenz : Foto: Jim Lo Scalzo
dpa

Bis jetzt habe er kein militärisches Engagement im Syrien-Konflikt angeordnet, sagte Obama am Montag vor Journalisten in Washington. Aber die US-Regierung habe dem Regime von Präsident Baschar al-Assad und «jedem Spieler in der Region unmissverständlich klar gemacht, dass es eine rote Linie für uns wäre, es enorme Konsequenzen hätte, wenn wir an der Chemiewaffenfront Bewegung oder einen Einsatz sehen», so der Präsident weiter. «Das würde meine Kalkulationen erheblich ändern.»

Die USA beobachteten die Situation sehr sorgfältig, betonte Obama. «Wir haben eine Reihe von Eventualplänen zusammengestellt.» Die Frage der Chemiewaffen betreffe nicht nur Syrien. «Sie betrifft unsere engen Verbündeten in der Region, einschließlich Israel. Wir können keine Situation haben, in der chemische oder biologische Waffen in die Hände der falschen Leute fallen.»

Vor rund einem Monat hatten Äußerungen eines Sprechers des syrischen Außenministeriums weltweite Sorge über das syrische Chemiewaffenarsenal ausgelöst. Zunächst hatte der Sprecher gesagt, Syrien würde Chemiewaffen nicht gegen die Aufständischen im eigenen Land, sondern nur gegen «äußere Aggressoren» einsetzen - dies war im Ausland als Drohung aufgefasst worden. Einen Tag später korrigierte er seine Aussagen und versicherte er, sein Land würde «niemals chemische und biologische Waffen nutzen».

Schon damals warnte Obama das Assad-Regime vor einem «tragischen Fehler». Israels Außenminister Avigdor Lieberman drohte mit Krieg, sollten chemische Kampfmittel in Syrien in die Hände der islamistischen Hisbollah gelangen.

Syrien soll über das größte Chemiewaffenarsenal im Nahen Osten verfügen und auch biologische Kampfstoffe besitzen. Damaskus hat mehrfach den Besitz von Chemiewaffen eingeräumt, allerdings ohne Einzelheiten zu nennen.

Der US-Geheimdienst CIA schätzt, dass das Regime über mehrere hundert Liter chemischer Kampfstoffe verfügt, unter anderem über Senfgas, Tabun und das Nervengas Sarin. Die USA haben den Verdacht, dass Syrien für die Produktion technische Hilfe aus dem Iran erhält. Als Reaktion auf die andauernden Kämpfe hatte die syrische Regierung Medienberichten zufolge die Sicherung ihrer Chemiewaffendepots verstärkt und Teile ihres Arsenals verlegt.

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