16. August 2012

Piraten-Chef: Problem mit rechtsradikalen Tendenzen

Berlin (dpa) - Der Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, räumt ein, dass seine Partei ein Problem mit rechtsradikalen Tendenzen habe. Entsprechende Äußerungen von Mitgliedern seien keine Einzelfälle. «Ich sage klar: Da haben wir ein Problem», sagte Schlömer «Zeit online».

Bernd Schlömer
«Künstler und Kulturschaffende sollen auch in Zukunft von ihren Produkten und Erzeugnissen leben können», sagt Piraten-Chef Bernd Schlömer. Foto: Angelika Warmuth/Archiv
dpa

Die Piraten seien dabei, «alle faulen Eier zu identifizieren». Er selbst wolle diesem Problem offensiv begegnen. Als persönlichen Erfolg bezeichnete es Schlömer, der den Vorsitz der Partei im April übernommen hat, dass es gelungen sei, «die öffentliche Debatte über die angebliche Meinungslosigkeit der Piratenpartei etwas aufzubrechen». Er dränge nun darauf, dass sich die Partei zu Fragen der Wirtschaft und der Sozialpolitik stärker positioniere.

Schlömer kündigte an, bis zur Wahl 2013 zu erklären, mit welchen Parteien die Piraten künftig zusammenarbeiten wollen. Für eine mögliche Koalition nannte er Bedingungen: «Immerhin wissen wir schon heute, was für uns unabdingbar ist. Der Verzicht auf Vorratsdatenspeicherung beispielsweise.»

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