09. Mai 2013

Piraten suchen Weg aus der Krise

Berlin (dpa) - Die Lage der Piraten ist wenig beneidenswert: Personalquerelen und dürftige Umfragewerte plagen die Netzaktivisten. Beim Parteitag in Bayern wollen die Piraten einen Weg aus der Krise finden. Der Vorsitzende Schlömer bemüht sich um anspornende Worte.

Piraten-Spitze
Seit langem keine Parteifreunde: Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer (l.) und Bundesgeschäftsführer Johannes Ponader. Foto: Oliver Killig/Archiv
dpa

Piraten-Chef Bernd Schlömer hat seine kriselnde Partei dazu aufgerufen, sich nicht mit einer Außenseiterrolle zufrieden zu geben. «Macht ist nicht automatisch Negatives. Sie ist wichtig und wir sollten selbstbewusst dazu stehen», sagte Schlömer der «Welt» kurz vor dem Bundesparteitag in Bayern. Die Piraten müssten sich mittelfristig auch die Frage nach Koalitionsoptionen stellen. «Dabei sollte man niemanden ausschließen, sofern er verfassungstreu ist und es inhaltlich passt.»

Die Piraten hatten zuletzt vor allem mit Personalquerelen Schlagzeilen gemacht und waren in Umfragen deutlich abgestürzt. Auf ihrem an diesem Freitag beginnenden Parteitag in Neumarkt in der Oberpfalz wollen sie einen Weg aus der Krise finden. Schlömer hatte die Lage der Partei jüngst in einem Interview schonungslos beschrieben: «Uns fehlt die Kraft und die Motivation für den Wahlkampf.»

Nun schlug der Parteichef motivierendere Töne an und bekräftigte auch seinen eigenen Führungsanspruch: «Ich glaube schon, dass ich der richtige Vorsitzende in der richtigen Zeit bin», sagte er den «Stuttgarter Nachrichten». Er warb dafür, künftig auch Online-Parteitage abzuhalten. Dies wäre ein wichtiges Signal an die Öffentlichkeit und würde «die anderen Parteien unter Handlungsdruck setzen».

Neben der Beratung des Wahlprogramms wollen die Piraten zum Auftakt ihres dreitägigen Treffens einen neuen politischen Geschäftsführer wählen. Der umstrittene Johannes Ponader gibt das Amt auf. Dem Berliner wird erhebliche Mitschuld am Niedergang der Partei in den Umfragen gegeben. Nach derzeitigem Stand würden die Piraten den Einzug in den Bundestag klar verpassen: Im Forsa-Wahltrend von «Stern/RTL» lagen die Netzaktivisten diese Woche bei nur noch zwei Prozent. Zuletzt hatten sie im Januar bei der Landtagswahl in Niedersachsen mit 2,1 Prozent eine Schlappe einstecken müssen.

Ponader hatte in den vergangenen Monaten im Zentrum quälender Personaldebatten gestanden und war wiederholt zum Rücktritt aufgefordert worden. In der ZDF-Sendung «Lanz» sagte er am Mittwochabend, er wolle sich aber weiter in die Partei einbringen: «Ich glaube nicht, dass es das war.» Auch Schlömer sprach sich dafür aus, dass Ponader der Piratenpartei «mit seiner Gestaltungskraft» erhalten bleibt. Bisher gibt es sieben Kandidaten für den Geschäftsführer-Job.

Zum Parteitag werden etwa 1500 Piraten erwartet. Bei dem Treffen wollen die Piraten ihr Programm für die Wahl am 22. September beschließen. Dazu liegen über 250 Änderungsanträge vor. Der Vorstand will versuchen, teils chaotische Zustände wie beim Bochumer Parteitag zu verhindern. Neben ihren Kernthemen Internet, Datenschutz und Bürgerrechte wollen die Piraten auch Antworten für den Arbeitsmarkt oder die Außenpolitik geben. Heftige Debatten werden in Neumarkt über den Aufbau einer internen Online-Plattform erwartet, auf der die Mitglieder permanent den Kurs der Partei bestimmen sollen.

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