13. Dezember 2012

Putin fordert «Wiedergeburt des nationalen Bewusstseins»

Moskau (dpa) - Mit einer «Wiedergeburt des nationalen Bewusstseins», mit patriotischen und kinderreichen Familien will Kremlchef Wladimir Putin Russland zukunftsfähig machen.

Putin
Beobachter kritisierten die Rede von Putin, der seit mehr als 13 Jahren an der Macht ist, als blutleer. Foto: Yuri Kotchetkov
dpa

Bei seiner ersten Rede an die Nation nach seiner Rückkehr ins Amt im Mai beklagte der Präsident am Mittwoch einen «Mangel an geistiger Stütze» und Nationalstolz in dem Riesenreich. «Deshalb ist es nötig, die moralischen und geistigen Grundlagen der Gesellschaft zu stärken», sagte der 60-Jährige im prunkvollen Großen Kremlpalast.

In der 83 Minuten langen traditionellen Programmrede vermissten Beobachter allerdings echte Impulse und konkrete Ziele für die bis 2018 dauernde dritte Amtszeit Putins. Der Präsident betonte vor rund 1000 Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Religion, dass nach Jahren der wirtschaftlichen Stabilisierung sich das Land nun wieder auf seine Werte besinnen müsse: auf gegenseitige Verantwortung, Mitgefühl und Wohltätigkeit.

«Damit Russland souverän und stark wird, müssen die Russen mehr und besser werden», sagte der Präsident. Er forderte die von seinem politischen Ziehsohn Dmitri Medwedew geführte Regierung zu einer familienfreundlicheren Politik auf. «Die Norm in Russland sollte eine Familie mit drei Kindern sein.» Wirtschaftlich entwickelt werden müsse besonders der sibirische und fernöstliche Teil Russlands.

Nachdem zuletzt härteren Vorgehen gegen die Opposition sagte Putin, dass Russland nicht den Weg des Totalitarismus mit einer Vielzahl gesetzlicher Verbote einschlagen werde. «Wir teilen die universellen demokratischen Prinzipien, die überall in der Welt anerkannt sind. Gleichwohl bedeutet russische Demokratie die Macht eben des russischen Volkes», sagte er. Zugleich warnte er den Westen davor, sich in die inneren Angelegenheiten des Landes einzumischen.

Er sei bereit zum Dialog mit denjenigen, die zivilisiert Forderungen stellten, betonte der Politiker. «Personen, die für ihre politische Tätigkeit vom Ausland bezahlt werden, die wahrscheinlich auch fremden nationalen Interessen dienen, können keine Politiker in Russland sein.»

Kommentatoren kritisierten die Rede Putins, der seit mehr als 13 Jahren an der Macht ist, als blutleere Ansprache mit vielen schönen, aber unverbindlichen Worten. Zudem bemängelten sie, dass sich viele Themen bei Putins inzwischen neunter Rede an die Nation wiederholten, ohne dass sich das Land insgesamt weiterentwickele. Russlands größte Probleme wie Korruption und Behördenwillkür streifte Putin nur am Rande.

Stenogramm auf Kreml-Homepage, Russisch

Weitere Artikel aus diesem Ressort
Anzeige