08. November 2012

Steinbrück will Bochumer 25 000-Euro-Honorar spenden

Berlin (dpa) - Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will das Honorar von 25 000 Euro spenden, das er für einen Vortrag bei den Stadtwerken Bochum bekommen hat.

Peer Steinbrück
Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück will das Honorar von 25 000 Euro an soziale Einrichtungen in Bochum spenden. Foto: Tim Brakemeier/Archiv
dpa

Wie die «Bild»-Zeitung (Freitag) berichtete, hat Steinbrück die Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz gebeten, ihm drei Adressen von sozialen Einrichtungen zu nennen, an die er das Geld anteilig überweisen könne. Dies wurde der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag aus SPD-Kreisen bestätigt.

Der frühere Finanzminister hat das Vortragshonorar bereits komplett versteuert. Mit der 25 000-Euro-Spende zahlt Steinbrück daher laut «Bild» rund 13 000 Euro aus eigener Tasche drauf.

Die Stadtwerke Bochum zogen am Donnerstag erste Konsequenzen aus der Affäre um hohe Honorare für Teilnehmer an ihren Talkrunden. Den «Atrium-Talk» werde es in der bisherigen Form nicht mehr geben, sagte Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) nach einer außerordentlichen Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke. Es seien Fehler gemacht worden, die weiter aufgeklärt werden müssten. Scholz ist Vorsitzende des Aufsichtsrats.

Zur Begründung für seine Spende teilte Steinbrück mit, es sei im Vorfeld der Vereinbarungen für seinen Rednerauftritt vor den Stadtwerken Bochum von einer Spende nie die Rede gewesen. Dies sei auch durch die entsprechende Unterlassungserklärung der Stadtwerke von Ende letzter Woche so klargestellt worden. Dennoch müsse er anerkennen, dass es in der Auseinandersetzung auch «eine andere Wahrnehmung als bei mir» gegeben hat. Er hoffe, durch die Spende ein Zeichen für ein «gütliches» Ende zu setzen.

Die anhaltende Debatte über Steinbrücks Vortragshonorare haben dem SPD-Spitzenmann im öffentlichen Ansehen geschadet. Im ARD-«Deutschlandtrend» für November büßt er gegenüber dem Vormonat neun Punkte ein und kommt auf eine Zustimmung von 50 Prozent. Bei einer Direktwahl des Regierungschefs würden sich 53 Prozent für Kanzlerin Angela Merkel entscheiden (+4 im Vergleich zum Vormonat), 36 Prozent für Steinbrück (-2).

Zwei Drittel (67 Prozent) glauben derzeit, dass sich Steinbrücks Nebeneinkünfte bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr negativ für ihn auswirken könnten. 30 Prozent glauben dies nicht. 31 Prozent geben an, dass Steinbrücks Nebentätigkeiten bei ihrer persönlichen Wahlentscheidung eine Rolle spielen werden. Für 67 Prozent spielt das jedoch keine Rolle. Grundsätzlich findet eine Mehrheit von 56 Prozent es richtig, dass erfahrene Politiker wie Steinbrück ihre Überlegungen in Vorträgen und Büchern veröffentlichen und dafür Geld bekommen. 43 Prozent finden das nicht richtig.

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