04. März 2013

Türkische Armee weist Kritik des Wehrbeauftragten zurück

Istanbul/Berlin (dpa) - Die türkische Armee wehrt sich gegen die Kritik aus Deutschland an den Einsatzbedingungen für Bundeswehrsoldaten in der Türkei. Die Beschwerden des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus entsprächen nicht der Wahrheit, erklärte der Generalstab in Ankara.

Wehrbeauftragter
Der Wehrbeauftragte der Bundesregierung, Hellmut Königshaus. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv
dpa

Die geschilderten Handgreiflichkeiten eines türkischen Generals gegen deutsche Feldjäger habe es nie gegeben.

Der Wehrbeauftragte blieb dagegen bei seiner Darstellung. «Dass die türkische Seite nicht erfreut ist darüber, das kann ich verstehen. Ich habe aber nur beschrieben, wie die Situation ist», sagte Königshaus am Montag der Nachrichtenagentur dpa. Die Bundesregierung setzt nun darauf, dass die Probleme gemeinsam mit der türkischen Seite vor Ort ausgeräumt werden.

Königshaus hatte die deutschen Soldaten, die die türkische Stadt Kahramanmaras mit «Patriot»-Abwehrraketen vor Angriffen aus Syrien schützen sollen, vor gut einer Woche zwei Tage lang besucht. In einem siebenseitigen Bericht listete er anschließend Mängel an der Kaserne und im Umgang türkischer und deutscher Soldaten miteinander auf.

Die türkische Armee widersprach den Schilderungen weitgehend. Vor allem den schwersten Vorwurf, es habe einen Übergriff eines Generals auf deutsche Soldaten gegeben, wies der Generalstab zurück. «Der Vorwurf, die deutschen Feldjäger seien physisch angegriffen oder gar geschlagen worden, entspricht in keinster Weise der Wahrheit», hieß es.

Der türkische General habe die deutschen Soldaten während des Besuchs von Verteidigungsminister Thomas de Maizière vor gut einer Woche nur vor der Benutzung eines Weges warnen wollen. Bei einem anschließenden Treffen der Kommandanten beider Seiten habe die deutsche Seite eingeräumt, der Befehl an die Feldjäger sei missverständlich gewesen. Die Bundeswehr habe sich dafür entschuldigt.

Königshaus sagte, seine Darstellung sei durch die Schilderung mehrerer Beteiligter gedeckt. «Ich habe sehr glaubhafte Berichte, dass sich das so ereignet hat.» Das Verteidigungsministerium und das Einsatzführungskommando müssten den Sachverhalt nun aufklären.

Die türkische Armee widersprach dem Wehrbeauftragten aber auch in den meisten anderen Punkten. Die Unterkünfte in der Kaserne haben nach Darstellung des Generalstabs keine Mängel. Die Fertighäuser entsprächen internationalem Standard und könnten sogar mehr als die rund 300 in Kahramanmaras stationierten deutschen Soldaten aufnehmen. Sie seien aber von der deutschen Seite noch nicht bezogen worden. Das deutsche Kontingent übernachte stattdessen in Vier- bis Fünf-Sterne-Hotels und mitgeführten Zelten und Containern.

Auch die sanitären Einrichtungen, die Königshaus als völlig verdreckt und teilweise unbenutzbar kritisiert hatte, hält der türkische Generalstab für in Ordnung. Für die Reinigung der Anlagen seien die deutschen Soldaten selbst verantwortlich, hieß es. Aufgrund der Beschwerden habe die türkische Seite aber mittlerweile eine örtliche Reinigungsfirma beauftragt.

Die von Königshaus beschriebene Kontaktsperre für türkische Soldaten mit ihren deutschen Kameraden dementierte der Generalstab ebenfalls. «Das deutsche Kontingent hat selbst einen Stacheldraht um den eigenen Standort errichtet», hieß es in der Erklärung.

Der Generalstab bestätigte allerdings, dass das Hissen deutscher Fahnen in der Kaserne eingeschränkt worden sei. Es befänden sich aber deutsche, türkische und Nato-Flaggen vor der Kaserne.

Die Bundesregierung räumte Probleme bei dem Einsatz ein. Deutschland und die Türkei hätten «durchaus unterschiedliche Konzepte und Traditionen im Militärischen», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. «So etwas muss offen angesprochen werden. Da wo es Probleme gibt, geht man aufeinander zu, versucht sie auszuräumen. Und genau das geschieht jetzt am "Patriot"-Standort.

Bundeswehrverbandschef Ulrich Kirsch forderte dagegen eine Klärung der Probleme auf politischer Ebene. «Das muss ein Spitzengespräch der beiden Verteidigungsminister lösen. Da muss ein Machtwort gesprochen werden», sagte er den «Ruhr Nachrichten» (Montag).

Bundeswehr zu Türkei-Einsatz

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