15. August 2013

UN-Chemiewaffeninspekteure noch diese Woche in Syrien

New York (dpa) - Der Untersuchung möglicher Chemiewaffeneinsätze in Syrien durch die Vereinten Nationen steht nach der Zustimmung von Damaskus zu den Bedingungen für eine UN-Mission anscheinend nichts mehr im Wege.

Gewalt in Damaskus
Gewalt in Damaskus: In Syrien tobt seit 2011 ein Bürgerkrieg. Foto: Sana/Archiv
dpa
Syriens Massenvernichtungswaffen
Karte Syriens mit Anlagen für chemische und biologische Waffen. Foto: Bökelmann
dpa

Die Regierung in Damaskus habe die für eine «angemessene, sichere und wirksame Mission» nötigen Modalitäten akzeptiert, ließ UN-Generalsekretär Ban Ki Moon mitteilen. UN-Sprecher Fahan Haq in New York bestätigte der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag, dass das Inspektionsteam noch diese Woche in Syrien eintreffen werde.

Syriens enger Partner Russland lobte die Entscheidung der Regierung von Präsident Baschar al-Assad. «Die Zustimmung zur Reise der UN-Inspekteure nach Syrien beweist die Bereitschaft von Damaskus, den Einsatz chemischer Waffen zu klären», schrieb Vizeaußenminister Gennadi Gatilow am Donnerstag bei Twitter. Die Zusage der syrischen Führung sei ein positiver Schritt hin zu einer politischen Lösung des Konflikts, meinte Gatilow weiter.

Nach Angaben von Haq gehören der Mission zehn Fachleute für Chemiewaffen und deren gesundheitliche Folgen an. Damaskus erlaube ihnen, bis zu 14 Tage im Land zu bleiben, um ihre Untersuchungen durchzuführen, darunter auch Inspektionen vor Ort. Die Untersuchung könne in gegenseitiger Absprache auch verlängert werden.

Die syrische Regierung hatte nach langem Widerstand Ende Juli den Inspektionen zugestimmt. Seitdem hatte das UN-Expertenteam in Den Haag auf die Klärung noch offener Details gewartet.

Das Regime von Präsident Baschar al-Assad und die Rebellen beschuldigen sich gegenseitig, im syrischen Bürgerkrieg Chemiewaffen eingesetzt zu haben. Nach früheren UN-Angaben sollen zunächst drei mögliche Vorfälle untersucht werden, davon einer in Chan al-Asal nahe Aleppo im Norden des Landes. Über die beiden anderen Inspektionsorte wurde zunächst nichts bekannt: Diese Frage gehörte offenbar zu den Details, die in den vergangenen Tagen noch zu klären waren.

Der UN-Generalsekretär würdigte die Kooperation der syrischen Regierung. «Unser Ziel bleibt eine völlig unabhängige und unparteiische Untersuchung», zitierte ihn der Sprecher. «Die überwältigende Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für diese Untersuchung macht klar, dass die Verwendung chemischer Waffen von jedweder Seite unter jedweden Umständen ein empörendes Verbrechen wäre.»

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