03. März 2013

de Maizière: Konzept für Afghanistanabzug noch vor der Wahl

Berlin (dpa) - Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will noch vor der Bundestagswahl ein Konzept zum Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan vorlegen. Der Minister sagte der «Bild am Sonntag: «Ich erarbeite dazu einen Vorschlag innerhalb der Bundesregierung.»

Bundeswehr in Afghanistan
Noch vor der Bundestagswahl will das Verteidigungsministerium ein Konzept zum Abzug aus Afghanistan vorlegen. Foto: Maurizio Gambarini
dpa

«Diesen Vorschlag möchte ich dann auch mit der Opposition besprechen und ihn erst dann der Öffentlichkeit vorstellen. Das soll noch vor der Bundestagswahl geschehen, um für Klarheit zu sorgen.»

Bei den Grünen stieß die Äußerung auf Kritik. «De Maizière hatte zwei Jahre Zeit, seine Überlegungen zum Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan vorzulegen», sagte der Verteidigungsexperte Omid Nouripour. Nun wolle er pünktlich zum Wahlkampf einen Abzugsplan vorlegen. «Das ist reine Show und nicht mehr nötig.»

Nach den Worten de Maizières hat sich die Situation in Afghanistan leicht entspannt: «Generell hat sich in ganz Afghanistan die Sicherheitslage qualitativ leicht verbessert, bleibt aber zu beobachten.» Allerdings sei die Sicherheitslage dort von Region zu Region unterschiedlich: «Im Norden ist die Lage deutlich besser als im Osten und im Süden.» Nach bisherigen Plänen soll die Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan bis Ende Februar 2014 auf 3300 sinken.

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