16. Juli 2018

Koalition will Verkehrs-Bauvorhaben beschleunigen

Berlin (dpa) - Verkehrsprojekte in Deutschland sollen nach dem Willen der großen Koalition in Zukunft schneller geplant und genehmigt werden. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt, dem das Kabinett übermorgen zustimmen soll. Auch die Transparenz soll gesteigert werden, etwa durch online veröffentlichte Dokumente. Künftig könnten die Vorbereitungen für den Straßenbau unter bestimmten Umständen schon starten, bevor das Genehmigungsverfahren abgeschlossen ist. Im Schienenbereich sollen mehrere Schritte beim Eisenbahn-Bundesamt gebündelt werden.

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