13. März 2014

Dobrindt hat neuen Hauptstadtflughafen noch nicht besucht

Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat nach einem Vierteljahr im Amt die Baustelle des neuen Hauptstadtflughafens noch nicht besucht.

Kabinett
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Foto: Wolfgang Kumm
dpa

«Ich war noch nicht am BER», bekannte der CSU-Politiker in der Zeitung «Die Welt» (Donnerstag). Dobrindt kündigte auch keinen Besuchstermin an. «Ich werde den BER spätestens besuchen, wenn das erste Flugzeug abhebt.» Jetzt müssten Planer und Projektmanager dort etwas voranbringen. Wann der Flughafen in Betrieb geht, ist wegen Planungsfehlern, Baumängeln und Technikproblemen seit langem unklar.

Dobrindt forderte von Flughafen-Chef Hartmut Mehdorn, im Aufsichtsrat Klarheit über den weiteren Zeit- und Kostenplan zu schaffen. Das Gremium tagt am 11. April. Dobrindt schränkte jedoch ein: «Ich mache keinen Zeitdruck. Ich erwarte aber, dass mir keine weiteren Ideen übermittelt werden, die wenige Monate später Makulatur sind.»

In der Debatte über das Nachtflugverbot bestätigte Dobrindt die vertraute Position seines Hauses, das Änderungen ablehnt. «Es gibt bereits Gerichtsentscheide, die klar sagen, dass es zwischen Mitternacht und 5.00 Uhr morgens keine Flugbewegungen gibt. Das ist so entschieden.» Mehdorn will das Nachtflugverbot gern aufweichen.

Der Bund ist als Minderheitseigner zu einem Viertel an der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH beteiligt, die übrigen Anteile teilen sich die Länder Berlin und Brandenburg.

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