31. Mai 2012

EZB-Chef fordert zentrale europäische Bankenaufsicht

Brüssel (dpa) - Als Konsequenz aus der spanischen Bankenkrise fordert EZB-Chef Mario Draghi eine bessere Aufsicht des Finanzsektors in Europa. «Die Lehre ist eine weitere Zentralisierung der Bankenüberwachung».

Mario Draghi
Draghi versicherte, die EZB stehe weiter bereit, solvente Kreditinstitute zu refinanzieren. Foto: Olivier Hoslet
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Das sagte der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) am Donnerstag in Brüssel vor dem Wirtschafts- und Währungsausschuss des EU-Parlaments. Die Aufsicht sollte sogenannte systemrelevante Geldhäuser betreffen, auch wenn diese nicht grenzüberschreitend tätig seien, sagte Draghi in seiner Eigenschaft als Vorsitzender eines Fachausschusses für Systemrisiken im Finanzsektor (ESRB).

Systemrelevante Banken sind Institute, deren Schieflage das ganze Finanzsystem bedrohen können. In Spanien ist die Großbank Bankia in ernsten Schwierigkeiten und braucht milliardenschwere Geldspritzen des Staates. Draghi kritisierte, dass bei Bankenkrisen die Probleme immer häppchenweise bekannt und gelöst werden. «Das ist die schlechteste Art und Weise, die Dinge zu machen.»

Draghi versicherte, die EZB stehe weiter bereit, solvente Kreditinstitute zu refinanzieren. Vier griechische Banken, die zwischenzeitlich gesperrt wurden, seien nach einer Rekapitalisierung wieder zugelassen worden. Die EZB hatte in zwei Schritten Geschäftsbanken mit über einer Billion Euro billigem Geld versorgt.

Wie bereits EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso spricht sich Draghi für eine «Banken-Union» in der Eurozone aus. Dazu sollten eine einheitliche Überwachung, eine Rettungseinrichtung für Großbanken und eine harmonisierte Einlagensicherung gehören.

Draghi forderte von den Staatenlenkern des gemeinsamen Währungsgebietes eine klare Vision, wie es mit dem Euro weitergehen soll. «Je schneller das detailliert wird, desto besser ist es», sagte der Italiener. Beim EU-Gipfel am 28. und 29. Juni will der ständige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy einen Fahrplan für die Vertiefung der Währungsunion debattieren.

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