20. Mai 2012

Eurogruppen-Chef: Hollande hat Bedenken gegen Schäuble

London/Brüssel (dpa) - Frankreichs Präsident François Hollande hat nach «Spiegel»-Informationen Bedenken gegen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) als Eurogruppen-Chef.

Hollande
Frankreichs Präsident Francois Hollande meldet Vorbehalte gegen Bundesfinanzminister Schäuble als Chef der Eurogruppe an - eine neue Volte im EU-Postengeschacher: Foto: Ian Langsdon
dpa

Der Franzose habe die Verantwortlichen in Brüssel wissen lassen, dass er einen deutschen Vorsitzenden der Euro-Finanzminister nur sehr schwer akzeptieren könne, schreibt das Blatt ohne Nennung von Quellen . Wenn überhaupt, dann müsse Schäuble seinen Job als Bundesfinanzminister aufgeben.

Sollte sich dies bestätigen, wäre es eine neue Wendung im Postengeschacher unter den EU-Ländern. Das Zusammenspiel von Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte schon bei der Wahl des Präsidenten der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung in London nicht funktioniert. Weil Frankreich einen eigenen Kandidaten vorschlagen wollte, hat Deutschland seinen eigenen Mann, den Amtsinhaber Thomas Mirow, nicht unterstützt. Gewählt wurde schließlich keiner von beiden, sondern der Brite Suma Chakrabarti, bisher Spitzenbeamter im britischen Justizministerium.

Mirow, der der SPD angehört und im seinerzeit von Peer Steinbrück geführten Finanzministerium als Staatssekretär tätig war, hatte sich als einer von fünf Kandidaten um eine weitere Amtszeit beworben, obwohl ihm die Unterstützung aus dem eigenen Land schon im Vorfeld versagt worden war. Der deutsche Verzicht in London war von Insidern auch als Zugeständnis an Frankreich in der Frage des Eurogruppen-Vorsitzes gewertet worden.

Die Osteuropabank unterstützt mit gezielten Krediten an Privatleute in Mittel- und Osteuropa den Aufbauprozess in der Region. Inzwischen wurde das Wirkungsgebiet auf die Türkei und die Länder des Arabischen Frühlings ausgeweitet. Jährlich werden derzeit neun Milliarden Euro ausgereicht. Der Betrag soll in den nächsten Jahren auf elf Milliarden steigen.

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