12. August 2013

Russland verschiebt neue Zollhindernisse für Lastwagen

Brüssel (dpa) - Russland hat die ursprünglich für Mittwoch geplante Einführung neuer Vorschriften für den grenzüberschreitenden Lastwagenverkehr um einen Monat verschoben.

Algirdas Semeta
EU-Kommissar Algirdas Semeta hat Moskau erneut vor einseitigen Maßnahmen gewarnt. Foto: Olivier Hoslet
dpa

Dies teilte eine Sprecherin der EU-Kommission am Montag in Brüssel mit. Zuvor hatte EU-Kommissar Algirdas Semeta Moskau erneut vor einseitigen Maßnahmen gewarnt. Russland hatte zusätzliche Finanzgarantien oder auch eine Eskortierung von Lastwagen erwogen. Die EU sieht darin einen Verstoß gegen das Zollabkommen über den internationalen Warentransport (TIR).

Neue russische Regeln sollen nun nicht vor dem 14. September in Kraft treten. Zuvor sind Verhandlungen im TIR-Rahmen geplant. In einem Telefongespräch mit dem Chef der russischen Zollverwaltung bekräftigte Semeta die Bereitschaft zu einer Lösung im Rahmen des gültigen Abkommens über den Warentransport. Es sieht bereits finanzielle Garantien für möglicherweise fällig werdende Zollabgaben auf Transitgüter vor. Moskau hatte zusätzliche Auflagen mit massivem Betrug bei Warentransporten begründet

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