06. Juni 2014

Spaniens Regierung beschließt Konjunkturprogramm in Milliardenhöhe

Madrid (dpa) - Spaniens Regierung hat ein Milliardenprogramm zur Belebung der Wirtschaft des Krisenlandes beschlossen.

Spaniens Nationalflagge
Spanien verzeichnet den stärksten Wirtschaftszuwachs seit gut vier Jahren. Foto: Patrick Pleul
dpa

Das Vorhaben umfasst Investitionen im Wert von 6,3 Milliarden Euro, teilte Vizeregierungschefin Soraya Sáenz de Santamaría am Freitag in Madrid mit. Davon stellt der Staat 3,6 Milliarden Euro zur Verfügung. 2,7 Milliarden Euro sollen von privaten Investoren kommen.

Durch die Vergabe von Krediten soll das Konjunkturprogramm um weitere 4,4 Milliarden Euro auf ein Gesamtvolumen von 10,7 Milliarden Euro aufgestockt werden. Schwerpunkt der 40 Einzelmaßnahmen sind Projekte zur Reindustrialisierung und zur technologischen Modernisierung.

Damit solle die Wettbewerbsfähigkeit der spanischen Wirtschaft verbessert werden, sagte die Vizeregierungschefin. Ein Fonds solle dabei helfen, Energie effektiver zu nutzen. Zudem seien steuerliche Vorteile für Autokäufer geplant, Details sind aber noch offen.

Ministerpräsident Mariano Rajoy hatte angekündigt, dass die staatlichen Zuschüsse zu dem Konjunkturprogramm keine Aufstockung der Ausgaben im Budget bedeuteten. Sie sollen vielmehr aus Posten stammen, die im Staatshaushalt bereits eingeplant sind. Der Regierungschef hatte am vorigen Wochenende bei einem Wirtschaftstreffen zudem in Aussicht gestellt, dass im Rahmen einer für Juni geplanten Steuerreform die Körperschaftssteuer für große Unternehmen von 30 auf 25 Prozent gesenkt werde.

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