14. Februar 2018

Ermittlungsverfahren gegen AfD-Abgeordneten nach rassistischen Tweet

Berlin (dpa) - Nach einer rassistischen Twitter-Äußerung über Noah Becker ermittelt die Staatsanwaltschaft Dresden gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier wegen des Verdachts der Beleidigung. Sprecher Lorenz Hasse sagte der Zeitung «Welt»: «Jetzt gehen die Ermittlungen los.» Zuvor hatte der Bundestag gegen diesen Schritt innerhalb einer Frist von 48 Stunden keinen Widerspruch eingelegt - womit die Immunität von Maier für die Dauer des Verfahrens aufgehoben ist. Maier gehört dem rechtsnationalen Flügel der Partei um den Thüringer Fraktionschef Björn Höcke an.

Weitere Artikel aus diesem Ressort
Anzeige
UMFRAGE
Landesregierung

Sind sie mit der Arbeit der grün-schwarzen Landesregierung zufrieden?

Die schönsten Seiten des Kreises
Zeitschriftenvorteil