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SPD-Landtagskandidat Torsten Liebig zum Thema Mobilität

Torsten Liebig bewirbt sich für die SPD um ein Landtagsmandat im Wahlkreis Vaihingen. Für das Interview mit unserer Zeitung hat er sich das Thema nachhaltige Mobilität ausgewählt.

Torsten Liebig (SPD)
Torsten Liebig (SPD)

Was heißt nachhaltige Mobilität konkret?

Für mich bedeutet das, wir müssen unser Verkehrssystem so ausbauen, dass ein Leben ohne eigenes Auto, mit Bus, Bahn und Fahrrad genauso möglich wird wie eines mit eigenem Auto. Unsere Klimaziele im Verkehr können wir nur erreichen, wenn wir die Notwendigkeit, ein eigenes Auto zu besitzen, so weit reduzieren, dass niemand mehr das Gefühl haben muss, sich einzuschränken, wenn er auf andere Mobilitätsformen umsteigt.

Das heißt, der Individualverkehr in der bisherigen Form erübrigt sich?

Wir sollten eine gleichwertige Alternative finden. Wir reden bei der Verkehrswende normalerweise von Push- und Pull-Faktoren: einerseits den öffentlichen Nahverkehr attraktiver machen und andererseits dem motorisierten Individualverkehr etwas von seiner privilegierten Form herunterholen. Letzteres geht nur, wenn man den Menschen eine gleichwertige Alternative anbietet. Und das muss für das ganze Land gelten, nicht nur für Stuttgart, sondern genauso für Eberdingen, für Gündelbach, für Schöckingen. Wenn man mit dem Carsharingauto unterwegs ist, hat man auch weiterhin noch Individualverkehr. Aber es macht einen Unterschied, ob ich mir alle zwei Wochen ein Leihauto hole oder selbst ein Auto besitze. Es geht aber nicht darum, jemandem sein Fahrzeug wegzunehmen. Natürlich ist das Auto gerade auch für ältere Menschen eine Möglichkeit, die eigene Mobilität zu erhalten. Aber wir müssen die Lasten, die der persönliche Autoverkehr bezüglich Umweltverschmutzung, Luftqualität, Platzverbrauch mit sich bringt, künftig fairer einpreisen.

Landgemeinden sind beim öffentlichen Nahverkehr oft noch immer abgehängt. Muss man hier vor allem ansetzen?

Absolut. Bei uns im Landkreis sind schon Schritte in die richtige Richtung unternommen worden. Aber man muss auch dazusagen, da sieht es in anderen Landesteilen noch ganz anders aus.

Bisher war eines der oft gehörten Hauptargumente gegen Nahverkehrsverbesserungen im ländlichen Raum deren Finanzierung. Wie wollen Sie dieses Problem anpacken?

Einerseits gibt es Einsparungspotenzial. Beispielsweise muss nicht immer ein elf Meter langer Omnibus eingesetzt werden. Man kann mit kleineren Fahrzeugen unterwegs sein und auch Bedarfsverkehr anbieten, den man vorher anmeldet. Ansonsten ist bei der Gegenfinanzierung einerseits das Land gefordert, das steht auch in unserem Wahlprogramm. Dazu gibt es weitere Finanzierungsinstrumente wie etwa Straßenbenutzungsgebühren, die sich aber überwiegend im städtischen Raum tragen. Mobilitätsabgaben hat der frühere Stuttgarter CDU-Oberbürgermeister Manfred Rommel übrigens bereits 1991 gefordert. Wir reden hier also nicht von einem extremen Vorschlag. Mehr öffentliches Geld ist aber sicher ebenfalls notwendig. Das ist wirtschaftlich auch gar kein enormes Zuschussgeschäft, denn die Schwäche unseres aktuellen ökonomischen Modells ist, dass die Umweltkosten bislang nicht einberechnet werden – weil es ja nichts kostet, das Klima zu verschmutzen. Wenn man diese Kosten aber künftig mitberechnet, dann stellt sich die ökonomische Leistungsrechnung gleich ganz anders dar.

Ein Blick in den Wahlkreis Vaihingen – welche Projekte sind hier aus Ihrer Sicht die dringlichsten?

Das kann man schön von Nord nach Süd durchdeklinieren: Ich bin völlig auf einer Linie mit den Bürgermeistern von Sersheim und Sachsenheim, dass es wenig Gründe gibt, die S5 nicht über Bietigheim hinaus nach Vaihingen zu verlängern. Vorliegende Studien sagen, dass das mit 18 Millionen Euro zu erreichen wäre. Da kann ich auch die Meinung meines eigenen Arbeitgebers, des Verkehrsministeriums, das stattdessen auf einen Metropolexpress setzt, nicht nachvollziehen. In der Mitte des Wahlkreises ist es natürlich die Stadtbahn Ludwigsburg. Wir müssen mit der Reaktivierung der Strecke nach Markgröningen zuallererst und so schnell wie möglich vorankommen. Später geht es dann auch um die Verlängerung Richtung Schwieberdingen. Und ganz im Süden ist es die Verlängerung der Strohgäubahn. Im Westen ist primär der Landkreis Böblingen gefordert, zu überlegen, wie es in Richtung Weissach weitergehen kann. Was die andere Richtung nach Stuttgart angeht, muss jetzt mit der Region Tacheles geredet werden. Die Gleise sind da, man hat sie auf eigene Kosten ertüchtigt. Natürlich ist die Bahnsteighöhe in Feuerbach noch ein Problem. Aber die Durchführung der Strohgäubahn nach Stuttgart deshalb aufs Abstellgleis zu schieben, ist meines Erachtens nicht sinnvoll.

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