PATTONVILLE. Derartige Verstöße scheinen allerdings außerhalb der regulären Arbeitszeit kein Fall für den gemeindlichen Vollzugsdienst der Stadt Remseck zu sein, der für die Verkehrsüberwachung im östlichen Teil Pattonvilles zuständig ist. „Leider ist es aufgrund der Arbeitszeitregelungen unserer Mitarbeiter des Vollzugsdienstes im Moment nicht möglich, samstagabends Kontrollen durchzuführen“, so lautete die Antwort eines Mitarbeiters, nachdem eine Bürgerin auf Verstöße aufmerksam gemacht hatte. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, hatte sie Fotos von mehreren Fahrzeugen, die vor einer Feuerwehrzufahrt und auf dem Gehweg geparkt waren, per E-Mail geschickt.
Der Rat: Privat Anzeige erstatten
Sie wurde auf die Möglichkeit aufmerksam gemacht, die Verstöße der Polizei, genauer gesagt dem zuständigen Polizeirevier in Kornwestheim, mitzuteilen. Außerdem könne sie privat Anzeige bei der Stadt Remseck erstatten, hieß es. „Jedoch werden Sie dann namentlich als Zeuge benannt. Im weiteren Verlauf besteht dann auch die Möglichkeit, dass Sie als Zeuge vor Gericht geladen werden könnten“, so der freundliche Hinweis des zuständigen Mitarbeiters.
Wie kann es sein, dass in Remseck mit seinen sechs Ortsteilen ausgerechnet in den Zeiten, in denen der Parkdruck am größten ist – also an den Wochenenden –, keine Kontrollen stattfinden? „Die Mitarbeiter im gemeindlichen Vollzugsdienst führen grundsätzlich die täglichen Kontrollen während der Arbeitszeiten im ruhenden Verkehr durch. Der Regeldienst an den Wochenenden beschränkt sich auf den Samstagvormittag. Zusätzlich zu den regelmäßigen Kontrollen während der Arbeitszeiten im Streifendienst werden auch anlassbezogene Kontrollen situativ zu den unterschiedlichsten Tages- und Nachtzeiten angeordnet“, lautet die Antwort von Philipp Weber, Pressesprecher der Stadt Remseck.
Auch er weist darauf hin, dass sich jeder Bürger an die Bußgeldstelle der Stadt wenden und einen Verstoß zur Anzeige bringen könne. Allerdings müssten formale Voraussetzungen erfüllt sein: Dazu gehören Angabe von Datum und Uhrzeit, Ortsangabe plus aussagekräftiger Beweis, sprich Foto. Zusammen mit der Angabe der persönlichen Daten könne ein Bußgeldverfahren eingeleitet werden. Dabei wird derjenige, der Anzeige erstattet, namentlich genannt.
Mehr Personal in Kornwestheim
Wie handhabt Remsecks Nachbarstadt Kornwestheim den Umgang mit Verstößen im ruhenden Verkehr? Die Stadt ist mit rund 31.200 Einwohnern etwas größer als Remseck, wo circa 26.200 Menschen leben, besteht aber anders als Remseck nicht aus mehreren Stadtteilen, sondern aus einem Kerngebiet plus der westlichen Hälfte von Pattonville. Ein deutlicher Unterschied fällt bereits beim Blick auf die Mitarbeiterzahl auf: Während sich in Remseck drei Mitarbeiter 2,5 Stellen teilen, sind in Kornwestheim mehr als doppelt so viele, nämlich sechs Mitarbeiter, im Einsatz. Auch die Arbeitszeiten scheinen sich deutlich zu unterscheiden.
„Einen klassischen kommunalen Ordnungsdienst gibt es in Kornwestheim nicht. Bei uns nehmen die Mitarbeiter gleichzeitig die Aufgaben eines Gemeindevollzugsdienstes und eines kommunalen Ordnungsdienstes wahr“, erläutert auf LKZ-Anfrage Kornwestheims Pressesprecherin Caroline Schaal. Der gemeindliche Vollzugsdienst kontrolliere den ruhenden und auch fließenden Verkehr, führt also Geschwindigkeitskrontrollen durch. Während der Woche reichen die Dienstzeiten von 6 bis 23 Uhr.
An den Wochenenden seien die Mitarbeiter tagsüber im Einsatz, es gebe aber auch regelmäßig Nachtdienste. Der kommunale Ordnungsdienst sei dagegen beim nächtlichen Streifendienst in der Innenstadt, in den Parks und Parkhäusern im Einsatz.