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Bürgerärger

Kein Verständnis für das „Schildbürgerbad“

Es ist schönstes Badewetter, aber wenn die Oberstenfelder und Beilsteiner abtauchen wollen, müssen sie nach Heilbronn oder nach Steinheim fahren, denn das Freibad vor ihrer Haustür bleibt geschlossen. Bei der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend haben Bürger ihrem Ärger darüber Luft gemacht und einen neuen Namen für das Mineralfreibad kreiert: Schildbürgerbad.

Im Gegensatz zum Mineralfreibad in Oberstenfeld hat das Wellarium in Steinheim geöffnet und der Betrieb läuft trotz der coronabedingten Einschränkungen entspannt.Foto: Holm Wolschendorf
Im Gegensatz zum Mineralfreibad in Oberstenfeld hat das Wellarium in Steinheim geöffnet und der Betrieb läuft trotz der coronabedingten Einschränkungen entspannt. Foto: Holm Wolschendorf

Oberstenfeld/Beilstein. Eine, die sich nach der kurios verlaufenen Abstimmung im Zweckverband nicht nur geärgert, sondern gehandelt hat, ist Dagmar Gemmrich. Die 72-jährige aktive Schwimmerin und Mutter erwachsener Kinder („die waren alle im Schwimmverein“) hat über 300 Unterschriften von Beilsteiner und Oberstenfelder Bürgern gesammelt, die für eine Öffnung des Bades plädieren. In der Bürgerfragestunde des Beilsteiner Gemeinderats stellte sie für die „Freibadretter“ – wie sich die Gruppe nennt – die entscheidende Frage: Kann die Abstimmung, die dazu geführt hat, dass das Mineralfreibad Oberes Bottwartal in dieser Saison geschlossen bleibt, revidiert werden?

Die Antwort von Bürgermeister Patrick Holl dürfte die Freibadretter weiter frustriert haben: Im Prinzip kann der Zweckverband seine Entscheidung durchaus revidieren; allerdings verlangt die Gemeindeordnung, dass eine Entscheidung ein halbes Jahr lang verbindlich sein muss. Erst nach einem halben Jahr darf das Gremium über den gleichen Tagsordnungspunkt ein weiteres Mal diskutieren; das wäre also im Dezember.

„Familien, Eltern und Großeltern brauchen das Freibad, über 300 Bürger haben für eine Öffnung unterschrieben, bitte reagieren Sie darauf“, appellierte Dagmar Gemmrich an den Gemeinderat, der in seiner großen Mehrheit – bis auf die Räte der Bürgerliste – für eine Öffnung gestimmt hatte.

Der Ärger der Bürger überrasche ihn nicht, sagte Bürgermeister Holl, ihn hätten seit der Abstimmung am Dienstag voriger Woche viele solcher Wünsche erreicht. Auch das Abstimmungsverhalten habe im Nachgang zu „erheblicher Kritik“ geführt. Kurz zur Erinnerung: Zeitgleich hatten vergangene Woche der Beilsteiner und der Oberstenfelder Gemeinderat über eine Öffnung des Freibads debattiert. Während der Beschluss in Beilstein eindeutig (15:4) für eine Öffnung ausfiel, stimmten die Oberstenfelder Räte knapp gegen eine Öffnung (10:9). Die Gemeindeordnung sieht vor, dass die Räte, die Mitglieder im Zweckverband sind, ein bindendes Mandat haben. Die Beilsteiner mussten also für die Öffnung, die Oberstenfelder gegen die Öffnung stimmen – schert einer aus, sind die Stimmen ungültig. Zwingen kann aber auch die Gemeindeordnung keinen Gewählten, gegen sein Gewissen zu votieren. Und so kam es, dass Oberstenfelder für die Öffnung, Beilsteiner gegen die Öffnung stimmten. Damit war die ganze Abstimmung ungültig – das Bad bleibt zu.

Wie sei das eigentlich politisch einzuschätzen, wenn sich einzelne Mitglieder nicht an die Mandatierung hielten, fragte Holl eher rhetorisch, man hätte sich vor der Abstimmung im Zweckverband ja auch öffentlich distanzieren, aber dann trotzdem abstimmen können, wie das Mandat es verlangte; diese Brücke habe er jedenfalls vor der Abstimmung gebaut.

Solche demokratietheoretischen Überlegungen bewegten die Bürger bei der Fragestunde allerdings nicht. Eine Frau stellte die 180.000 Badegäste des vergangenen Jahres den 14 Gemeinderäten gegenüber, die die Öffnung nicht wollten, und ein Mann appellierte an potenzielle Wähler „solche unsichere Kantonisten“ bei der nächsten Wahl nicht mehr „ins Amt zu hieven“.

„Warum haben Sie die Bürger nicht schon im Vorfeld einbezogen?“, warf Freibadretterin Dagmar Gemmrich der Verwaltung vor. Die Entscheidung der Landesregierung, den Freibadbetrieb zu erlauben, sei sehr kurzfristig gekommen, wandte Holl ein, zudem gebe es gewählte Gemeindevertreter für eine solche Entscheidung, aber natürlich: Er könne verstehen, wenn man in diesem Fall nicht alles verstehe.

Dabei zeigte er auch Verständnis für diejenigen, die die Öffnung abgelehnt hatten und für ihre finanziellen Bedenken. In Beilstein war das die Bürgerliste, in Oberstenfeld waren es Teile von Freien Wählern und CDU. Ob das höhere Defizit in einem gesunden Verhältnis stehe zu dem beschränkten Angebot und dem coronabedingten begrenzten Personenkreis, müsse man schon fragen dürfen.

In einer Pressemitteilung wandte sich Oliver Kämpf von der Beilsteiner Bürgerliste an die Öffentlichkeit: „Dass nun der Ärger über die Nichtöffnung groß ist, ist verständlich. Dennoch ist es so, dass wir ein Bad mit jährlichem Defizit von 400.000 Euro uns streng genommen auch nicht leisten können. Wenn es dieses Jahr 800.000 Euro sind, dann ist es schon fast fahrlässig.“ Nur wegen der Oberstenfelder Uneinigkeit, stehe die Bürgerliste als Verhinderer da, aber, so Kämpf: „Ob es geradliniger ist, seiner tiefsten Überzeugung zu folgen oder unter dem Druck der Mehrheit nachzugeben, kann jeder für sich entscheiden.“

Die Betreiber des benachbarten Wellariums – Steinheim und Murr – beobachten die Querelen im oberen Bottwartal derweil mit Interesse. „Der Betrieb im Wellarium läuft unter den aktuellen Gegebenheiten planmäßig“, informierte Murrs Bürgermeister Torsten Bartzsch am Dienstagabend seine Gemeinderäte. Er habe sich am Montag, dem Tag der Eröffnung, selbst ein Bild vor Ort gemacht, so Bartzsch weiter und „nur in glückliche Gesichter geschaut.“ Die Entscheidung, das Bad zu öffnen, sei aus Sicht der Badegäste die absolut richtige gewesen. Diese Auffassung teilte auch Thomas Utz (SPD) – „trotz der Kosten, aber auch mit Blick auf die Entscheidung in Oberstenfeld“.

Außer in Asperg und Eberdingen haben alle Freibäder im Landkreis geöffnet, in Besigheim soll es heute so weit sein, in Bönnigheim am Montag, die Schwimmhalle Gerlingen öffnet am Dienstag.

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