Bürgerräte sind eine Möglichkeit, die Bürger an wichtigen politischen Entscheidungen zu beteiligen. Davon können alle Beteiligten profitieren, sagt der Politikwissenschaftler Ulrich Eith. Foto: Coloures-Pic/stock.adobe.com
Beschäftigt sich mit Bürgerräten in Baden-Württemberg: Professor Dr. Ulrich Eith. Foto: privat
Im Streit um eine Klärschlammverwertungsanlage auf dem Kraftwerksgelände in Walheim hatte die EnBW vorgeschlagen, einen Bürgerrat zu initiieren, um Bedenken gegen das Vorhaben öffentlich zu diskutieren und die verhärteten Fronten zu entspannen. Doch welche Befugnisse hätte ein solcher Bürgerrat eigentlich, was könnte damit erreicht werden und wo liegen seine Grenzen? Über diese und weitere Fragen haben wir mit dem Politikwissenschaftler Professor Dr. Ulrich Eith gesprochen. Er hat untersucht, welche Erfahrungen es in Baden-Württemberg mit Bürgerräten gibt.
