Kornwestheim. Grund für die Haushaltssperre ist der drastische Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen. In den kommenden Wochen muss die Stadt Kornwestheim rund neun Millionen Euro an Gewerbesteuer zurückzahlen. Da durch den Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen gleichzeitig die Gewerbesteuerumlage sinkt, sind nun Anpassungen im städtischen Haushalt in Höhe von rund acht Millionen Euro erforderlich, so eine Mitteilung der Stadtverwaltung
Doppeletat in Kornwestheim: Sparen trotz schuldenfreier Stadt
Der Gemeinderat hat mit der Haushaltssperre auch die Zusammensetzung der Einsparungen beschlossen. Insgesamt fünf Millionen Euro werden im laufenden Betrieb gekürzt – unter anderem durch eine Wiederbesetzungssperre offener Stellen. Weitere drei Millionen Euro werden im investiven Bereich eingespart. Hier hat die Verwaltung bereits eine Liste vorgelegt, durch die es zunächst in erster Linie zu Verschiebungen von Projekten käme – beispielsweise von energetischen Sanierungen öffentlicher Gebäude, Anpassungen in der Ludwig-Herr-Straße, neuen Baumstandorten entlang der Stammheimer Straße oder auch der Sanierung des Rathaus-Westbaus. Diese Liste wird nach der Einbringung des Nachtragshaushalts, die für die Gemeinderatssitzung am 21. Mai geplant ist, von den Stadträten diskutiert und voraussichtlich am 18. Juni verabschiedet.
Stadt Kornwestheim muss neun Millionen an Unternehmen zurückzahlen
Anstelle des Bürgerdialogs plant die Stadtverwaltung am Mittwoch, 17. Juni, eine Bürgerinformationsveranstaltung im Rathausfoyer. Der Bürgerdialog wird 2027 nachgeholt. „Transparenz und offene Kommunikation sind mir in dieser herausfordernden Situation besonders wichtig“, betont Oberbürgermeister Nico Lauxmann in der Pressemitteilung. „Wir werden den städtischen Haushalt grundsätzlich und den Nachtrag im Besonderen erklären. Wir wollen aufzeigen, wie diese Situation entstanden ist, welche Maßnahmen wir ergreifen und wie der gesamte Prozess funktioniert.“ (red)
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