Genf. Das UN-Menschenrechtsbüro nennt in einer Liste über Unternehmen, die an Siedlungsbauaktivitäten in den von Israel besetzten Gebieten beteiligt sind, erstmals eine deutsche Zementfirma: Heidelberg Materials. Sie hat ein Tochterunternehmen in Israel, Hanson. Heidelberg Materials bezeichnet die Aufnahme in die Liste als ungerechtfertigt.
«Hanson Israel betreibt keine Anlagen in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Ostjerusalem», teilte ein Firmensprecher mit. «2023 hat Hanson Israel sämtliche Aktivitäten im Steinbruch Nahal Raba sowie dem dazugehörigen Asphaltwerk und Transportbetonwerk eingestellt. Der gesamte Standort Nahal Raba bleibt weiterhin geschlossen.» Der Steinbruch liegt in dem von Israel besetzten Westjordanland.
Die israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten sind nach einem Urteil des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag illegal.
158 Firmen gelistet
Das Unternehmen war wie insgesamt 215 Firmen vom UN-Menschenrechtsbüro kontaktiert worden. Es habe dem Büro die Fakten dargelegt, sagte der Unternehmenssprecher. «Da Hanson Israel nicht in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Ostjerusalem, tätig ist, spiegelt die Aufnahme der Heidelberg Materials AG und von Hanson Israel in die aktualisierte Datenbank nicht die aktuelle Situation wider, und ist aus unserer Sicht nicht gerechtfertigt.»
Von den 215 Unternehmen sind nun 158 Firmen auf der Liste. Auf der bisherigen Liste standen 97 Firmen. Der UN-Menschenrechtsrat hatte das Büro 2016 beauftragt, eine solche Liste zu erarbeiten und jeweils zu aktualisieren. Konkrete Konsequenzen hat dies nicht, Ziel der Befürworter war es nach damaligen Angaben, Transparenz herzustellen.
Die meisten Firmen auf der Liste haben ihren Sitz in Israel. Vereinzelt sind auch solche aus den USA, Großbritannien und Spanien darunter.
Israel lehnt UN-Menschenrechtsrat ab
Das UN-Menschenrechtsbüro schreibt in seinen Empfehlungen: «Insbesondere die Heimatstaaten spielen eine entscheidende Rolle, indem sie ihre regulatorischen und politischen Instrumente einsetzen, um sicherzustellen, dass Unternehmen international anerkannte Menschenrechte in schwierigen Geschäftsumfeldern, einschließlich Konfliktgebieten, achten».
Israel lehnt den UN-Menschenrechtsrat ab und kooperiert nicht mit ihm. Die Regierung wirft dem Gremium vor, israelfeindlich und antisemitisch zu sein. Der Rat besteht aus 47 Ländern, die für jeweils drei Jahre von der UN-Vollversammlung gewählt werden.
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