CDU-Bundespolitiker
Nach Unfall und Ermittlungen: Bareiß bleibt im Bundestag

Synthetische Betäubungsmittel, Ermittlungen und eine Auszeit: Sein Mandat im Bundestag möchte der CDU-Mann aber behalten, trotz Kritik aus den eigenen Reihen.

Karlsruhe. Der CDU-Politiker Thomas Bareiß will trotz der Ermittlungen nach einem Verkehrsunfall im Bundestag bleiben. Bareiß teilte den «Badischen Neusten Nachrichten» auf schriftliche Anfrage mit: «Die erste Sitzungswoche des Deutschen Bundestages nach der Sommerpause werde ich noch für meine Auszeit und die vollständige gesundheitliche Erholung nutzen müssen. Die Mandatsarbeit wird unverändert fortgeführt.» Nach der Jungen Union Zollernalb hatte auch der Bezirksausschuss der Jungen Union Württemberg-Hohenzollern einstimmig gefordert, dass der Abgeordnete sein Bundestagsmandat niederlegen soll.

Der Politiker stellte klar, dass er auf Rücktrittsforderungen, auch aus seinem CDU-Bezirksverband Württemberg-Hohenzollern, nicht eingeht. Der 51-Jährige verspricht stattdessen: «Die Interessen und Anliegen der Bürger, Kommunen und Unternehmen aus dem Wahlkreis werden weiterhin unmittelbar aufgegriffen und politisch vertreten, und selbstverständlich stehen für den direkten Kontakt die Büros im Wahlkreis und Deutschen Bundestag zur Verfügung», wurde der Politiker von der Zeitung zitiert.

Ermittlungen der Staatsanwaltschaft

Der 51-Jährige soll synthetische Betäubungsmittel zu sich genommen und Mitte Juli einen schweren Unfall verursacht haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Anfang August kündigte Bareiß in einer persönlichen Erklärung eine Auszeit und parteipolitische Konsequenzen an, auch bat er um Entschuldigung. Er wolle sein Amt als Bezirksvorsitzender der CDU Württemberg-Hohenzollern ruhen lassen und nicht erneut zur Wiederwahl antreten. Bareiß ist seit 2005 im Bundestag.

Trotz deutlicher innerparteilicher Unmutsäußerung hat Bareiß zunächst allerdings wohl keine Rücktrittsforderungen von führenden Christdemokraten zu befürchten. Ein Sprecher von Fraktionschef Thorsten Frei sagte der Zeitung noch vor Bareiß jüngster Erklärung: «Der Abgeordnete hat gebeten, dass er sich zunächst auf seine Genesung konzentrieren kann. Selbstverständlich respektieren wir diesen Wunsch.»

Ein Sprecher von CDU-Landeschef Manuel Hagel bat auf Anfrage «um Verständnis, dass sich die CDU Baden-Württemberg zu dem laufenden Ermittlungsverfahren nicht äußert.»

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