Asperg. Die mögliche Landeserstaufnahmeeinrichtung auf dem
Schanzacker zwischen Ludwigsburg, Asperg und Tamm bleibt weiterhin in der Prüfung. In der jüngsten Fragestunde des baden-württembergischen Landtags hat Staatssekretär Siegfried
Lorek auf Fragen der Ludwigsburger Landtagsabgeordneten Silke Gericke (Grüne) einen zusätzlichen Aspekt der langfristigen Landesplanung erläutert: Erstaufnahmeeinrichtungen könnten im Spannungs- oder Verteidigungsfall auch für Aufgaben des zivilen Bevölkerungsschutzes genutzt werden. Das teilt Gericke in einer Presseerklärung mit.
„Die Aussage des Staatssekretärs eröffnet eine weitere Perspektive auf die Bedeutung unserer Erstaufnahmestrukturen. Wir brauchen Einrichtungen, die Menschen auf der Flucht eine menschenwürdige Unterbringung und verlässliche Betreuung ermöglichen. Zugleich können diese Kapazitäten im Krisenfall eine zusätzliche Funktion für den Schutz der Bevölkerung übernehmen. Das verdient eine vertiefte Betrachtung“, erklärt Gericke in ihrem Schreiben.
Nach Angaben des Justizministeriums soll die geplante Landeserstaufnahmeeinrichtung in Stuttgart-Weilimdorf die Ende 2025 geschlossene Einrichtung in Ellwangen ersetzen. Vorgesehen sind dort 1.300 Plätze im Regelbetrieb sowie weitere 500 kurzfristig aktivierbare Notplätze. Die Bauverwaltung hat inzwischen eine Absichtserklärung zum Kauf der Grundstücke unterzeichnet. Die Bemühungen des Landes konzentrieren sich zunächst auf Stuttgart-Weilimdorf. Die weitere Prüfung des Schanzackers hänge von der Migrationslage, der Haushaltslage und den Fortschritten der Standortplanung ab, heißt es in der Mitteilung der Grünen-Abgeordneten weiter.
„Seit Februar 2023 wird der Schanzacker als möglicher Standort geprüft. Die Aussage des Staatssekretärs macht deutlich, dass die Landesregierung zunächst Stuttgart-Weilimdorf voranbringt. Gleich
zeitig erhält die langfristige Planung unserer Erstaufnahmestruktur durch die mögliche Nutzung für den Bevölkerungsschutz eine zusätzliche Bedeutung. Mich interessiert deshalb, wie das Land diese beiden Aufgaben künftig miteinander verbinden möchte“, so Gericke abschließend.



