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Finanzen

Markgröninger XXL-Projekte werden immer teurer

In Markgröningen laufen Großvorhaben wie die Sporthallensanierung am Benzberg oder der Kitaneubau in Unterriexingen aus dem Ruder. Jetzt muss ein Nachtragshaushalt her – und andere Projekte werden geschoben.

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Markgröningen. Die Kosten für den Neubau des Unterriexinger Kindergartens im Nonnenpfad und die Sanierung der Sporthalle1 am Markgröninger Benzberg kennen nur eine Richtung: nach oben. Mittlerweile muss die Stadt rund 2,5 Millionen Euro mehr ausgeben als gedacht. Die neue Kita in Unterriexingen nähert sich der Zehn-Millionen-Euro-Schwelle (hier war auch eine Interimsunterbringung nötig). „Die Mehrkosten belaufen sich auf rund 1,4 Millionen Euro“, bekannte Kämmerer Klaus Schmelzer am Dienstagabend im Gemeinderat. Die Modernisierung der maroden Sporthalle ist mittlerweile bei mehr als fünf Millionen Euro angelangt. Schmelzer führt die happigen Steigerungen auf die „aktuelle politische Gesamtsituation“ und die „weiter anhaltenden Auswirkungen der Coronakrise“ zurück. Bei der Sporthalle arbeitet das Rathaus nun mit einem Puffer in Höhe von rund 300000 Euro. Ob der ausreichen wird? „Das ist Kaffeesatzleserei“, sagte der neue Bürgermeister Jens Hübner am Dienstagabend.

Hübner und Schmelzer reagieren nun mit einem Nachtragshaushalt auf die Lage. „Die Situation ist schwierig“, räumte der Kämmerer im Gemeinderat ein – und die künftige Entwicklung offenbar kaum vorherzusehen. Schmelzer spricht von „vielen Risiken und Unwägbarkeiten“, die die Planung für die kommenden Jahre erschweren und „nicht spaßig“ machen würde.

Aktuell rechnet der Finanzexperte damit, dass die Liquidität der hoch verschuldeten Kommune (siehe Zusatztext) bis 2025 auf etwa 1,5 Millionen Euro sinken werde. Die Kommunalpolitik schwor er am Dienstagabend darauf ein, keine Zeit zu verschwenden und Entscheidungen zu treffen, um die Einnahmesituation in Markgröningen zu verbessern.

Flüchtlingsunterkunft auf Kredit

Gestoppt ist erst einmal der Verkauf von städtischen Wohngebäuden an der Unterriexinger Straße und der Finsteren Gasse. Schmelzer: „Wohngebäude werden für die Vermietung an sozial schwache Personen oder für die Unterbringung von Obdachlosen oder Flüchtlingen benötigt.“ Dazu ist auch die Veräußerung von freien Flächen wie im Musikerviertel oder der Parkplatz an der Helenenstraße zurückgestellt – aus Gründen der strategischen städtebaulichen Entwicklung. Das gilt auch für die Sanierung des alten Spitalgebäudes, in dem der Gemeinderat am Dienstag erstmals seit Langem wieder tagte. Hier soll nun eine Gebäudeertüchtigung ausreichen.

Damit ist es aber noch längst nicht getan: Die Fußgängerbrücke über die Vaihinger Straße verschwindet aus den Planungen auf die Zeit nach 2025. Der Rückbau der Glemsaue wird ebenfalls geschoben. Von drei Straßenbauprojekten bleibt lediglich der Schäferweg im Finanzierungszeitraum von 2023 bis 2025 stehen.

Für den Neubau der Flüchtlingsunterkunft an der Wilhelm-Haas-Straße, den die Verwaltung als notwendig erachtet, nimmt sie ein Darlehen über 800000 Euro bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) auf, im kommenden Jahr sollen 1,5 Millionen Euro folgen. Macht unter dem Strich: 2,3 Millionen Euro.

Die Beratungen, die zur Erstellung des Nachtragshaushaltes führten, empfanden die Fraktionen nach eigenen Angaben als konstruktiv. Die CDU-Stadträtin Claudia Thannheimer sagte aber auch: „Die nächsten Jahre werden nicht einfach.“ SPD-Fraktionschef Pedro Fernandes bekannte: „Es tut weh, dass wir Projekte schieben müssen.“ Der FDP-Ratsherr Joachim Blank sagte, dass „wir uns auch an die eigene Nase fassen müssen“. Projekte wie die Kita in Unterriexingen oder die Sporthalle am Benzberg seien zu positiv berechnet worden. Er forderte: „Wir müssen in der Zukunft anders an solche Aufgaben herangehen.“

Mai-Steuerschätzung sorgt für Aufhellung

Die Freien Wähler und die GAL sehen allerdings auch positive Ansätze. Matthias Reutter, der Fraktionschef der Freien Wähler, befürwortet es, dass die Stadt beim Spital weg von einer Generalsanierung und hin zu einer Erhaltung des Bestandes komme. Der GAL-Fraktionschef Matthias Röttgermann steht auch weiter zum Kitaneubau und zur Sporthallensanierung. „Sie bringen allen Bürger etwas“, sagte er im Gemeinderat.

Für Aufhellung sorgt darüber hinaus die Mai-Steuerschätzung für die Kommunen. Markgröningen rechnet nun mit Mehrerträgen in Höhe von 1,079 Millionen Euro. Die Konsequenz: Das Defizit im Ergebnishaushalt schrumpft von rund 1,5 Millionen Euro auf gut 500000 Euro.

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