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Oldtimer-Sternfahrt

Breuningerland öffnet morgen

Der verkaufsoffene Sonntag findet statt – Es wird vorerst aber der letzte sein – Verdi verzichtet auf Eilverfahren

Foto: Holm Wolschendorf
Foto: Holm Wolschendorf

Ludwigsburg. Der verkaufsoffene Sonntag, morgen von 11 bis 18 Uhr, wird definitiv stattfinden. Das hat sich gestern in Gesprächen zwischen dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim, der Stadt Ludwigsburg und der Gewerkschaft Verdi ergeben. Die Gewerkschaft hat am Ende auf den Versuch verzichtet, die Veranstaltung noch mit einem Eilverfahren zu stoppen. Ob sie damit Erfolg gehabt hätte, bleibt damit unklar.

Als Hauptargument für den Verzicht nennt der Stuttgarter Verdi-Bezirkschef Cuno Brune-Hägele das Problem, dass das Urteil des VGH noch nicht rechtskräftig ist. Wie berichtet hatte der VGH diese Woche sein Urteil veröffentlicht, wonach die beiden verkaufsoffenen Sonntage 2017 im Breuningerland rechtswidrig waren. Das Gericht sieht in den Oldtimerausfahrten nur eine Alibiveranstaltung, um das Einkaufscenter sonntags zu öffnen. Um einen verkaufsoffenen Sonntag rechtmäßig zu veranstalten, bedarf es nach Argumentation des Gerichts aber ein Fest oder eine Messe, die im Mittelpunkt steht und den Hauptanteil der Besucher generiert. Die geöffneten Läden am Sonntag dürfen also nur eine Nebenveranstaltung sein.

„Wir gehen aber davon aus, dass dies der letzte verkaufsoffene Sonntag im Breuningerland sein wird“, so Brune-Hägele gestern. Sollte es Anzeichen geben, dass die Stadt und das Einkaufszentrum erneut versuchen, im Tammerfeld solch eine Veranstaltung zu planen, werde man sofort dagegen klagen.

Auch der Breuningerland-Manager, Jan Tangerding, räumt ein, dass am Sonntag wohl die letzte Veranstaltung dieser Art stattfinden wird. „Die gültige Rechtslage gibt das für uns nicht mehr her.“ Eigentlich haben Stadtverwaltung und Gemeinderat dem Breuningerland einen weiteren verkaufsoffenen Sonntag im Oktober ermöglicht – auch dieser sollte um eine Oldtimer-Sternfahrt stattfinden. Tangerding lässt seine Möglichkeiten derzeit zwar rechtlich prüfen, „die Messlatte liegt aber sehr hoch“.

Grundsätzlich ist damit derzeit offen, wie es mit den verkaufsoffenen Sonntagen in Ludwigsburg weitergeht. Das VGH hat zu seinem Urteil keine Revision zugelassen. Gegen diese Entscheidung kann die Stadtverwaltung innerhalb eines Monats aber Beschwerde beim Bundesverwaltungsgerichtshof in Leipzig einlegen. Dieser Schritt wird derzeit geprüft. Verdi prüft seinerseits, ob es auch gegen die beiden verkaufsoffenen Sonntage in der Ludwigsburger Innenstadt klagt. Denn auch die damit verbunden Feste – Märzklopfen und Kastanienbeutelfest – sind nach Ansicht von Verdi Alibiveranstaltungen.

Einen dritten geplanten verkaufsoffenen Sonntag im Rahmen des Naturvision-Filmfestivals hatten Einzelhändler und Stadt bereits im Vorfeld abgesagt, weil Verdi Druck gemacht hat.

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